Die Grünen wollen ihre rund 120.000 Mitgliederinnen und Mitglieder über einen möglichen Koalitionsvertrag und ihre personelle Aufstellung in einer neuen Bundesregierung abstimmen lassen.
Einen entsprechenden Antrag des Parteivorstands beschlossen die etwa 100 Delegierten eines kleinen Parteitags in Berlin heute bei nur einer Enthaltung. Nach Angaben von Bundesgeschäftsführer Michael Kellner soll die Abstimmung weniger als zwei Wochen beanspruchen.
Der beschlossene Leitantrag beinhaltet auch die personelle Aufstellung der Grünen für die anstehenden Sondierungs-gespräche. Ein zehnköpfiges Team unter Führung der Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck soll mit SPD, Union und FDP die beiden Koalitionsoptionen ausloten.
Es kommen eine „Ampelkoalition“ mit SPD und FDP oder ein „Jamaika-Bündnis“ mit Union und FDP infrage. Klarer Maßstab sei die Erneuerung – für Klimaschutz, für eine liberale Gesellschaft, für echten gesellschaftlichen Zusammenhalt, sagte Baerbock. „Das heißt, in Gespräche offen zu gehen.“
Die Gespräche mit anderen Parteien sollen jedenfalls vertraulich behandelt werden. „Bei den letzten Sondierungen war es so, dass manchmal die Kommunikation über Twitter relevanter war als das, was im Raum geschehen ist“, sagte Kellner unter Verweis auf die „Jamaika“-Gespräche mit der Union und der FDP 2017. Das wollten die Grünen umkehren.
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