CDU gewinnt die Kommunalwahl in Schleswig Holstein-SPD der große Verlierer?

Die SPD Wähler werden wohl immer weniger, so der Kommentar eines Schleswig Holsteinischen SPD Politikers nach der gestrigen Kommunalwahl. Eine ernüchternde aber richtige Feststellung. Auch in Schleswig Holstein verleirt die SPD deutlich mehr Stimmen als vorhergesagt waren. Das Minus zur letzten Kommunalwahl beträgt 6,5%. Rund 2,4 Millionen Menschen waren zu der Wahl aufgerufen. Der Landeswahlleitung zufolge gaben 47,1 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Vor fünf Jahren waren es 46,7 Prozent.

Ein Jahr nach der Landtagswahl legten die mit der Union auf Landesebene in einem Jamaika-Bündnis regierenden Grünen mit 16,5 Prozent (2013: 13,7/+ 2,8) und die FDP mit 6,7 Prozent (2013: 5,0/+ 1,7) leicht zu. Die SPD verlor stark und landet bei 23,3 Prozent (-6,5 Prozent). Das war das schlechteste Ergebnis der Partei bei Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein überhaupt. „Mit dem Ergebnis bin ich natürlich nicht zufrieden“, sagte der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner im NDR Fernsehen. Er verwies auf den negativen Bundestrend für seine Partei. „Wir müssen weiter an unserem Profil arbeiten.“ Nun, weder der Wechsel hin zu Andrea Nahles zur SPD Vorsitzenden noch der hohe zeitliche Einsatz von Ralf Stegner konnten diese deftige Wahlschlappe verhindern.

Immer mehr SPD Genossen kommt nun langsam der Zweifel daran, ob man mit Andrea Nahles wirklich den Wechsel schaffen kann, es endlich schaffen kann den „Genossen Trend“ für sich zu nutzen. Ralf Stegner hat sicherlich recht mit der Feststellung, das die SPD an ihrem Profil arbeiten muss, die Frage ist nur an welchem Profil? Dem „linken Profil“ oder dem „Profil der Mitte“ ? Beide Positionen sind aber bereits von anderen Parteien besetzt. Links von der Linken und die Mitte von der CDU, die aber derzeit eher nach Rechts abdriftet, da die AfD ihr viele Wählerstimmen streitig macht. Hier hat die SPD durchaus eine reale Chance die Poistion der Mitte wieder zu besetzen.

Kritisch, sind derzeit auch die Umfragen für die SPD in Sachsen. Hier kommt die SPD, wenn am nächsten Sonntag dann Landtagswahlen in Sachsen wären, nicht einmal auf 5%, wäre damit nicht mehr im Landtag vertreten.