Politik
Einsatz der Polizeidirektion Leipzig aufgrund zahlreicher Corona-Proteste
Ort: Stadt Leipzig, Landkreise Nordsachsen und Leipzig Zeit: 27.12.2021, ab 18:00 Uhr Die Polizeidirektion Leipzig hatte am Montagabend den Führungsstab aufgerufen und aufgrund...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Venetoclax (neues Anwendungsgebiet: Akute Myeloische Leukämie, Kombinationstherapie, Erstlinie)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Herr Özdemir will kein Billigfleisch mehr – klar bei seinem Gehalt
Vielleicht setzt sich Cem Özdemir ja dann auch für einen Mindestlohn von 240 Euro/h Stunde ein, denn das ist das, was Özdemir rund...
Corona Leugner und Demonstranten
Es gibt sie natürlich in unserer Gesellschaft, aber sie sind in der Minderheit und das ist gut so. Es gibt aber auch die,...
Bekanntmachung zu § 18 Absatz 2 Nummer 5 des Aufenthaltsgesetzes und § 1 Absatz 2 der Beschäftigungsverordnung über die Mindestgehälter bei vollendetem 45. Lebensjahr
Bundesministerium des Innern und für Heimat Bekanntmachung zu § 18 Absatz 2 Nummer 5 des Aufenthaltsgesetzes und § 1 Absatz 2 der Beschäftigungsverordnung über die Mindestgehälter...
Bekanntmachung zu § 18b Absatz 2 des Aufenthaltsgesetzes über die Mindestgehälter für die Blaue Karte EU
Bundesministerium des Innern und für Heimat Bekanntmachung zu § 18b Absatz 2 des Aufenthaltsgesetzes über die Mindestgehälter für die Blaue Karte EU Vom 13....
Bekanntmachung zu § 6 der Beschäftigungsverordnung über das Mindestgehalt für die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit zur Aufenthaltserlaubnis für IT-Fachkräfte ohne formale Qualifikation vom: 13.12.2021
Bundesministerium des Innern und für Heimat Bekanntmachung zu § 6 der Beschäftigungsverordnung über das Mindestgehalt für die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit zur...
CDU: kein Rechtsruck
Die Union braucht in der Opposition nach Ansicht von Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Prien wieder mehr kontroverse Diskussionen über Themen und klare Positionierungen. Um für...
Familie Erdogan braucht Geld
Die türkische Regierung lässt die Vermögenswerte von 770 Personen einfrieren. Die Maßnahme richtet sich gegen mutmaßliche Mitglieder von Organisationen, die unter anderem in...
Streit um versteckte Mängel beim Hauskauf: Verkäufer handelt nur arglistig, wenn er den Mangel kennt
Wer ein Wohnhaus verkauft, muss auf versteckte Mängel hinweisen, und zwar auch dann, wenn im Vertrag die Mängelhaftung ausgeschlossen ist. Andernfalls kann der...
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