Bundespolitik
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Autologe Anti-CD19-transduzierte CD3-positive Zellen (rezidiviertes oder refraktäres Mantelzell-Lymphom) – Forderung einer anwendungsbegleitenden Datenerhebung und von Auswertungen – Änderung
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Förderrichtlinie Europäischer Sozialfonds Plus (ESF Plus) – Förderperiode 2021 bis 2027 – „EhAP Plus – Eingliederung hilft gegen Ausgrenzung der am stärksten benachteiligten Personen“
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Förderrichtlinie Europäischer Sozialfonds Plus (ESF Plus) Förderperiode 2021 bis 2027 „EhAP Plus – Eingliederung hilft gegen Ausgrenzung der...
Änderung der Bekanntmachung der Förderrichtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Regionale Innovationsgruppen für eine klimaschützende Wald- und Holzwirtschaft (REGULUS)“ im Rahmen der Strategie zur Forschung für Nachhaltigkeit (FONA)
Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung der Bekanntmachung der Förderrichtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Regionale Innovationsgruppen für eine klimaschützende Wald- und...
Bekanntmachung der ab dem 1. Januar 2024 geltenden EU-Schwellenwerte für die Vergabe öffentlicher Aufträge
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung der ab dem 1. Januar 2024 geltenden EU-Schwellenwerte für die Vergabe öffentlicher Aufträge Vom 28. November 2023 Gemäß §...
Änderung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Klimaschutz und Finanzwirtschaft (KlimFi)“ der Strategie „Forschung für Nachhaltigkeit – FONA“
Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Klimaschutz und Finanzwirtschaft (KlimFi)“ der Strategie „Forschung für Nachhaltigkeit...
Änderung der Richtlinie zur Förderung von Projekten im Rahmen der europäischen EUREKA-Cluster vom: 15.11.2023
Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung der Richtlinie zur Förderung von Projekten im Rahmen der europäischen EUREKA-Cluster Vom 15. November 2023 Die Richtlinie zur...
Zweite Änderung der Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Erforschung, Entwicklung und Nutzung von Methoden der Künstlichen Intelligenz in KMU“
Bundesministerium für Bildung und Forschung Zweite Änderung der Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Erforschung, Entwicklung und Nutzung von Methoden...
COP28
Deutschland und die Europäische Union haben eine entschiedene Haltung eingenommen, indem sie den neuen Entwurf des Hauptbeschlusstextes der Weltklimakonferenz in Dubai abgelehnt haben....
Keine Lösung
In den entscheidenden Verhandlungen über den Bundeshaushalt für das nächste Jahr hat die Spitze der Ampelkoalition in Deutschland einen weiteren Tag ohne abschließende...
Anordnung von Beschränkungen des Kapital- und Zahlungsverkehrs mit bestimmten Personen oder Personengesellschaften
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Anordnung von Beschränkungen des Kapital- und Zahlungsverkehrs mit bestimmten Personen oder Personengesellschaften Vom 11. Dezember 2023 Hiermit ordne ich...
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