Bundespolitik
Änderung der Bekanntmachung der Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ vom: 30.01.2024
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Änderung der Bekanntmachung der Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ Vom 30. Januar 2024 Die Bekanntmachung der Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XIIa – Änderung der Benennung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a Absatz 3 Satz 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Emtricitabin/Tenofoviralafenamid (humanes Immundefizienzvirus Typ 1 (HIV-1))
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XIIa – Änderung der Benennung von Arzneimitteln mit...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XIIa – Benennung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a Absatz 3 Satz 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Änderung der Geltungsdauer – Quartal 2024/01
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XIIa – Benennung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Förderrichtlinie „Beratungsgutscheine Afrika im Rahmen des Wirtschaftsnetzwerks Afrika“ vom: 27.01.2024
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Förderrichtlinie „Beratungsgutscheine Afrika im Rahmen des Wirtschaftsnetzwerks Afrika“ Vom 27. Januar 2024 1 Förderziel und Zuwendungszweck 1.1 Mit den Beratungsgutscheinen...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Bimekizumab (neues Anwendungsgebiet: Psoriasis-Arthritis, Monotherapie oder in Kombination mit Methotrexat)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügungen zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügungen zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Beschluss des Plenums des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Dezember 2023 über die Besetzung der Beschwerdekammer gemäß § 97c Absatz 1 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes
Bundesministerium der Justiz Beschluss des Plenums des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Dezember 2023 über die Besetzung der Beschwerdekammer gemäß § 97c Absatz 1 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes Auf...
Die Diskussion geht weiter
Heute steht im Gesundheitsausschuss des Bundestags das Thema der geplanten Teil-Legalisierung von Cannabis in Deutschland auf der Agenda. Das ambitionierte Vorhaben von Bundesgesundheitsminister...
Wachstumschancengesetz
Die Diskussionen um das Wachstumschancengesetz stehen weiterhin still, da die beteiligten Parteien keinen gemeinsamen Nenner finden. Während die Ampel-Koalition der Opposition vorwirft, dringend...
Bekanntmachung über Entwürfe zur Neufassung von Sicherheitsstandards der Internationalen Atomenergie-Organisation
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Bekanntmachung über Entwürfe zur Neufassung von Sicherheitsstandards der Internationalen Atomenergie-Organisation Vom 18. Januar 2024 Dem Bundesministerium...
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