Politik

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Kommunalpolitik

Frankfurt’s OB Feldmann der Pattex OB

Seit Wochen steht Frankfurts Oberbürgermeister wegen verschiedener Vorwürfe stark unter Druck. Die Liste ist lang: Korruptionsverdacht, Sexismus und eine Panne bei den Feiern...

Politik

Revival

Der philippinische Kongress hat Diktatorensohn Ferdinand „Bongbong“ Marcos junior heute zum nächsten Staatspräsidenten erklärt. Nach offizieller Zählung des Senats und des Repräsentantenhauses erhielt...

Bundespolitik

Förderrichtlinie zum ESF Plus-Programm „ElternChanceN – mit Elternbegleitung Familien stärken“

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Förderrichtlinie zum ESF Plus-Programm „ElternChanceN – mit Elternbegleitung Familien stärken“ Vom 26. April 2022 1 Förderziel und Zuwendungszweck,...

Bundespolitik

Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von Projekten für transnationale Verbundvorhaben innerhalb des ERA-NET „M-ERA.NET III“ – „Materialwissenschaft und Batterietechnologien“ zum Thema „Inaktivmaterialien und -komponenten für Batteriesysteme“ im Rahmenprogramm „Vom Material zur Innovation“

Bundesministerium für Bildung und Forschung Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von Projekten für transnationale Verbundvorhaben innerhalb des ERA-NET „M-ERA.NET III“ – „Materialwissenschaft und...

Bundespolitik

Erlass über die Stiftung des 55. Deutschen Wirtschaftsfilmpreises

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Erlass über die Stiftung des 55. Deutschen Wirtschaftsfilmpreises Vom 17. Mai 2022 Ziel des vom Bundesministerium für Wirtschaft und...

Bundespolitik

Ausschreibung über den Deutschen Wirtschaftsfilmpreis 2022

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Ausschreibung über den Deutschen Wirtschaftsfilmpreis 2022 Vom 17. Mai 2022 Auf Grund des Erlasses des Bundesministeriums für Wirtschaft...

Bundespolitik

Digitales Bundesgesetzblatt vom Kabinett beschlossen

Bundesgesetzblatt soll zukünftig elektronisch im Internet veröffentlicht werden Das Bundeskabinett hat heute den von dem Bundesminister der Justiz vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur...

Bundespolitik

Gerhard Schröder – Die Einsicht?

Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder hat nach eigenen Angaben schon vor längerer Zeit auf die Nominierung für den Aufsichtsrat des russischen Energiekonzerns Gasprom verzichtet. Das...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Elbasvir/Grazoprevir (neues Anwendungsgebiet: chronische Hepatitis C, 12 bis < 18 Jahre)

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...

BundespolitikSicherungsmaßnahmen

Benachrichtigung gemäß § 459i StPO über die Rechtskraft der Einziehungsanordnung

Staatsanwaltschaft Oldenburg Benachrichtigung gemäß § 459i StPO über die Rechtskraft der Einziehungsanordnung 11 AR 100133/​20 Sehr geehrte Damen und Herren, die Staatsanwaltschaft Oldenburg,...

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