Politik

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Landespolitik

Bekanntmachung über die Festsetzung eines Termins zur Verhandlung über den Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen

Land Hessen Bekanntmachung über die Festsetzung eines Termins zur Verhandlung über den Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen Vom 26. Januar 2023 Über...

Landespolitik

Bekanntmachung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen und über die Festsetzung eines Verhandlungstermins

Freistaat Sachsen Bekanntmachung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen und über die Festsetzung eines Verhandlungstermins Vom 19. Januar 2023 I. Der...

Bundespolitik

Bekanntmachung über das Außerkrafttreten eines allgemeinverbindlichen Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen in Rheinland-Pfalz

Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung über das Außerkrafttreten eines allgemeinverbindlichen Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen in Rheinland-Pfalz Vom 19. Januar 2023 Die Tarifvertragsparteien, und zwar...

Bundespolitik

Bekanntmachung einer bindenden Festsetzung zur Änderung der bindenden Festsetzung von Entgelten, Urlaub und sonstigen Vertragsbedingungen für Lederwaren für in Heimarbeit Beschäftigte

Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung einer bindenden Festsetzung zur Änderung der bindenden Festsetzung von Entgelten, Urlaub und sonstigen Vertragsbedingungen für Lederwaren für...

International

Erklärung des Absturzes

Bei dem Mitte Januar abgestürzten Flugzeug in Nepal mit 72 Toten sind beide Triebwerke deaktiviert gewesen – sie befanden sich im Feather-Modus, und...

Bundespolitik

10. Bekanntmachung zu den digitalen Gesundheitsanwendungen

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 10. Bekanntmachung zu den digitalen Gesundheitsanwendungen Vom 9. Januar 2023 I. Veränderung bestehender Gruppen digitaler Gesundheitsanwendungen in dem Verzeichnis...

Bundespolitik

Bekanntmachung über die Festsetzung eines Termins zur Verhandlung über Anträge auf Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen für die Brot- und Backwarenindustrie

Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung über die Festsetzung eines Termins zur Verhandlung über Anträge auf Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen für die Brot- und...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Secukinumab (neues Anwendungsgebiet: Enthesitis-assoziierte Arthritis, ≥ 6 Jahre)

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...

Bundespolitik

516. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 516. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen Vom 9. August 2022 Gemäß § 34 Absatz 1 Satz 2...

Bundespolitik

Bekanntmachung über die Unanfechtbarkeit eines Vereinsverbots gegen die Vereinigungen „Deutsche Libanesische Familie e. V.“, „Menschen für Menschen e. V.“ und „Gib Frieden e. V.“

Bundesministerium des Innern und für Heimat Bekanntmachung über die Unanfechtbarkeit eines Vereinsverbots gegen die Vereinigungen „Deutsche Libanesische Familie e. V.“ „Menschen für Menschen...

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