Politik
Zumindest beim Kiffen ist man sich einig
Die Sommerpause in der deutschen Politik ist vorbei, und ein wichtiges symbolisches Gesetzesvorhaben wurde im Kabinett behandelt: die geplante Freigabe von Cannabis. Doch...
Regierung
Das Bundeskabinett hat ein Solarpaket verabschiedet, um den Photovoltaik-Ausbau zu erleichtern. Es fördert Balkonkraftwerke, erweitert Mieterstrom und schafft mehr Flächen für Solarparks. Mini-Solaranlagen...
Deutschland bald im Kifferrausch
Das Bundeskabinett hat laut Regierungskreisen einem Gesetzentwurf zur teilweisen Legalisierung von Cannabisanbau und -konsum zugestimmt. Gesundheitsminister Karl Lauterbachs Entwurf besagt, dass der Besitz...
Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen
Land Rheinland-Pfalz Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen Vom 31. Juli 2023 Auf Grund des § 5 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2, 6...
Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Nachwuchsgruppen in der naturwissenschaftlich-technischen Friedens- und Konfliktforschung mit Schwerpunkt Rüstungskontrolle“
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Nachwuchsgruppen in der naturwissenschaftlich-technischen Friedens- und Konfliktforschung mit Schwerpunkt Rüstungskontrolle“ Vom...
Bekanntmachung von Beschlüssen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) nach § 35 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung von Beschlüssen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) nach § 35 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Vom 7. August 2023 Der GKV-Spitzenverband...
Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von Projekten für „Innovationen im breitbandigen Digitalfunk BOS“
Bundesministerium des Innern und für Heimat Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von Projekten für „Innovationen im breitbandigen Digitalfunk BOS“ Vom 31. Juli 2023 Präambel...
Bekanntmachung von Beschlüssen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) nach § 35 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung von Beschlüssen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) nach § 35 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Vom 7. August 2023 Der GKV-Spitzenverband...
Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Friseurhandwerk
Land Rheinland-Pfalz Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Friseurhandwerk Vom 31. Juli 2023 Auf Grund des § 5 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2,...
Bekanntmachung von Beschlüssen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) nach § 35 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung von Beschlüssen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) nach § 35 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Vom 7. August 2023 Der Gemeinsame...
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