Die Sommerpause in der deutschen Politik ist vorbei, und ein wichtiges symbolisches Gesetzesvorhaben wurde im Kabinett behandelt: die geplante Freigabe von Cannabis. Doch...
BeiDie RedaktionDonnerstag, 17.08.2023Das Bundeskabinett hat ein Solarpaket verabschiedet, um den Photovoltaik-Ausbau zu erleichtern. Es fördert Balkonkraftwerke, erweitert Mieterstrom und schafft mehr Flächen für Solarparks. Mini-Solaranlagen...
BeiDie RedaktionMittwoch, 16.08.2023Das Bundeskabinett hat laut Regierungskreisen einem Gesetzentwurf zur teilweisen Legalisierung von Cannabisanbau und -konsum zugestimmt. Gesundheitsminister Karl Lauterbachs Entwurf besagt, dass der Besitz...
BeiDie RedaktionMittwoch, 16.08.2023Land Rheinland-Pfalz Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen Vom 31. Juli 2023 Auf Grund des § 5 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2, 6...
BeiDie RedaktionMittwoch, 16.08.2023Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Nachwuchsgruppen in der naturwissenschaftlich-technischen Friedens- und Konfliktforschung mit Schwerpunkt Rüstungskontrolle“ Vom...
BeiDie RedaktionMittwoch, 16.08.2023Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung von Beschlüssen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) nach § 35 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Vom 7. August 2023 Der GKV-Spitzenverband...
BeiDie RedaktionMittwoch, 16.08.2023Bundesministerium des Innern und für Heimat Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von Projekten für „Innovationen im breitbandigen Digitalfunk BOS“ Vom 31. Juli 2023 Präambel...
BeiDie RedaktionMittwoch, 16.08.2023Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung von Beschlüssen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) nach § 35 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Vom 7. August 2023 Der GKV-Spitzenverband...
BeiDie RedaktionMittwoch, 16.08.2023Land Rheinland-Pfalz Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Friseurhandwerk Vom 31. Juli 2023 Auf Grund des § 5 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2,...
BeiDie RedaktionMittwoch, 16.08.2023Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung von Beschlüssen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) nach § 35 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Vom 7. August 2023 Der Gemeinsame...
BeiDie RedaktionMittwoch, 16.08.2023
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