Politik

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Landespolitik

AfD Bewerber gewinnt Bürgermeisterwahl

In der malerischen Stadt Großschirma, gelegen im Herzen von Mittelsachsen, hat sich ein bedeutendes politisches Ereignis ereignet. Die Bürgerinnen und Bürger haben einen...

Politik

Forderung und Stellungnahme

Im Zuge des weitreichenden Taurus-Abhörskandals, der kürzlich die Reihen der deutschen Luftwaffe erschütterte, hat die Unions-Fraktion im Bundestag eine dringliche Sondersitzung des Verteidigungsausschusses...

Gesellschaft

Cannabisgesetz

Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz – CanG) https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2024/0001-0100/92-24.pdf?__blob=publicationFile&v=2

Deutschland

Zusammenfassung: Verzögerung der Cannabis-Legalisierung in Deutschland

Kernaussagen: Das Cannabisgesetz (CanG) sollte eigentlich am 1. April in Kraft treten, wird aber wahrscheinlich verschoben. Grund für die Verzögerung ist ein drohender...

International

Iran

In der jüngsten Parlamentswahl im Iran hat ein Bündnis streng konservativer Kandidaten, wie erwartet, die Führung in der Hauptstadt übernommen. Angeführt von dem...

Bundespolitik

Minister wichtig?

Inmitten einer Zuspitzung des Tarifstreits zwischen der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) und der Deutschen Bahn, die erneut zu einem Patt in den Verhandlungen...

International

Nicaragua klagt

Vorwurf: Nicaragua wirft Deutschland vor, durch die Unterstützung Israels „Begünstigung zum Völkermord“ im Gazastreifen zu betreiben. Begründung: Politische, finanzielle und militärische Unterstützung Israels...

International

Milei

Argentiniens Präsident Javier Milei hat angekündigt, seine umstrittenen Reformpläne notfalls auch ohne die Unterstützung des Parlaments durchzuführen. In einer kämpferischen Ansprache im Kongress...

Deutschland

Energieversorgung

Die Bundesnetzagentur hat ambitionierte Pläne zur Erweiterung des deutschen Stromübertragungsnetzes, auch bekannt als Stromautobahnen, vorgestellt. Diese umfassen insbesondere fünf neue Hochleistungs-Gleichstromverbindungen mit einer...

International

Aufruf

Der britische Premierminister Rishi Sunak hat sein Land zu einem gemeinsamen Kampf gegen Extremisten aufgerufen. Hintergrund ist ein Anstieg judenfeindlicher Straftaten sowie zunehmende...

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