Deutschland
Bekanntmachung Nr. 15 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Festlegung neuer Stichtage und Termine für die Audi BKK)
Der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen Bekanntmachung Nr. 15 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Festlegung neuer Stichtage und...
Bekanntmachung über das Außerkrafttreten eines allgemeinverbindlichen Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen in Sachsen-Anhalt
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung über das Außerkrafttreten eines allgemeinverbindlichen Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen in Sachsen-Anhalt Vom 4. Januar 2023 Die Tarifvertragsparteien, und zwar...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zum Bezug und zur Anwendung monoklonaler Antikörper und zum Bezug und zur Abgabe antiviraler, oral einzunehmender Arzneimittel gegen COVID-19
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zum Bezug und zur Anwendung monoklonaler Antikörper und zum Bezug und zur Abgabe antiviraler, oral einzunehmender Arzneimittel...
Bekanntmachung über die Zulassung von In-vitro-Diagnostika sowie andere Amtshandlungen
Friedrich-Loeffler-Institut Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit Bekanntmachung über die Zulassung von In-vitro-Diagnostika sowie andere Amtshandlungen Vom 3. Januar 2023 Gemäß § 11 Absatz 7 des Tiergesundheitsgesetzes (TierGesG)...
Bekanntmachung der geänderten Satzung der Stiftung „Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung“
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung der geänderten Satzung der Stiftung „Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung“ Vom 9. Januar 2023 Das Kuratorium...
Es gibt immer Gewinner einer Krise – hier waren es die Ärzte
Mit mehr als sechs Milliarden Euro haben Staat und Krankenkassen für PCR–Tests laut WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung„ deutlich mehr Geld ausgegeben als...
Brauchen wir Tempo 30 in Deutschland?
Nun, eine Forderung, die es jedes Jahr immer wieder gibt und eine Forderung, die in der Praxis längst Realität ist, denn in Deutschland...
Revival
Auf Deutschlands Straßen rollen wieder mehr DDR-Autos vom Typ Trabant und Wartburg. Dem Kraftfahrtbundesamt (KBA) in Flensburg zufolge steigt deren Zahl schon seit...
Urteil gegen Deutsche Post
Die Deutsche Post darf die Gültigkeit mobiler Briefmarken nicht auf 14 Tage nach Kauf befristen. Eine entsprechende Klausel in den AGB des Unternehmens...
Verlegt
Stefan Balliet aus der JVA Burg in Sachsen-Anhalt ist vorübergehend in die JVA Augsburg-Gablingen verlegt worden. Der Gefangene hatte in der JVA Burg...
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