Bundespolitik
Bekanntmachung der Entscheidungen des IT-Planungsrats
FITKO (Föderale IT-Kooperation) Bekanntmachung der Entscheidungen des IT-Planungsrats Vom 20. März 2024 Auf Grund des § 1 Absatz 5 Satz 3 des Vertrags über die...
Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007...
Bekanntmachung der Förderrichtlinie „Betriebliches Mobilitätsmanagement“
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Bekanntmachung der Förderrichtlinie „Betriebliches Mobilitätsmanagement“ Vom 10. April 2024 Präambel Nach dem Bundes-Klimaschutzgesetz müssen die Treibhausgasemissionen des Verkehrs deutlich...
Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von transnationalen Verbundvorhaben im Rahmen der Strategie „Forschung für Nachhaltigkeit“ und des Forschungsprogramms der Bundesregierung „MARE:N – Küsten-, Meeres- und Polarforschung für Nachhaltigkeit“ zum Thema „Marine Lichtverhältnisse im Wandel – Wirkungsforschung und Managementoptionen (Consequences of Changing Marine Lightscapes)“
Bundesministerium für Bildung und Forschung Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von transnationalen Verbundvorhaben im Rahmen der Strategie „Forschung für Nachhaltigkeit“ und des Forschungsprogramms...
AfD
Die Parteispitze der AfD drängt auf eine umgehende und gründliche Untersuchung der gegen die Abgeordneten Petr Bystron und Maximilian Krah erhobenen Vorwürfe. „Es...
Bekanntmachung über die Änderungen der Rechtshilfeordnung für Zivilsachen – Länderteil vom: 26.09.2023 Bundesamt für Justiz
Bundesamt für Justiz Bekanntmachung über die Änderungen der Rechtshilfeordnung für Zivilsachen Länderteil Vom 26. September 2023 Nach Herstellung des Einvernehmens zwischen den zuständigen Bundesressorts...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Nivolumab (neues Anwendungsgebiet: Melanom (Stadium IIB oder IIC), adjuvante Therapie, ≥ 12 Jahre, Monotherapie)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Verfahrensordnung zum Verfahren zur Festlegung von Mindestmengen gemäß § 136b Absatz 1 Nummer 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) vom: 16.11.2023
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Verfahrensordnung zum Verfahren zur Festlegung von Mindestmengen gemäß § 136b...
Förderung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben im Rahmen des siebten nationalen zivilen Luftfahrtforschungsprogramms VII – Erster Programmaufruf (LuFo Klima VII-1 KTF) – Klimaneutrales Fliegen vom: 15.04.2024
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Förderung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben im Rahmen des siebten nationalen zivilen Luftfahrtforschungsprogramms VII – Erster Programmaufruf (LuFo Klima VII-1 KTF)...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Qualitätsmanagement-Richtlinie: Anpassung der Anlagen 1 und 2 vom: 18.01.2024
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Qualitätsmanagement-Richtlinie: Anpassung der Anlagen 1 und 2 Vom 18. Januar 2024...
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