Bundespolitik

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10. Bekanntmachung zu den digitalen Gesundheitsanwendungen

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 10. Bekanntmachung zu den digitalen Gesundheitsanwendungen Vom 9. Januar 2023 I. Veränderung bestehender Gruppen digitaler Gesundheitsanwendungen in dem Verzeichnis...

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Bekanntmachung über die Festsetzung eines Termins zur Verhandlung über Anträge auf Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen für die Brot- und Backwarenindustrie

Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung über die Festsetzung eines Termins zur Verhandlung über Anträge auf Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen für die Brot- und...

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Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Secukinumab (neues Anwendungsgebiet: Enthesitis-assoziierte Arthritis, ≥ 6 Jahre)

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...

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516. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 516. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen Vom 9. August 2022 Gemäß § 34 Absatz 1 Satz 2...

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Bekanntmachung über die Unanfechtbarkeit eines Vereinsverbots gegen die Vereinigungen „Deutsche Libanesische Familie e. V.“, „Menschen für Menschen e. V.“ und „Gib Frieden e. V.“

Bundesministerium des Innern und für Heimat Bekanntmachung über die Unanfechtbarkeit eines Vereinsverbots gegen die Vereinigungen „Deutsche Libanesische Familie e. V.“ „Menschen für Menschen...

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Bekanntmachung über die Festsetzung eines Termins zur Verhandlung über Anträge auf Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen für das Dachdeckerhandwerk

Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung über die Festsetzung eines Termins zur Verhandlung über Anträge auf Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen für das Dachdeckerhandwerk Vom...

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Bekanntmachung Nr. 501 über die Zulassung von Impfstoffen und biomedizinischen Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen

Paul-Ehrlich-Institut Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel Bekanntmachung Nr. 501 über die Zulassung von Impfstoffen und biomedizinischen Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen Vom 8. Dezember 2022...

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Bekanntmachung Nr. 17 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Muster für die Wahlbekanntmachung)

Der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen Bekanntmachung Nr. 17 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Muster für die Wahlbekanntmachung) Vom...

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Bekanntmachung über die Festsetzung eines Termins zur Verhandlung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen

Land Mecklenburg-Vorpommern Bekanntmachung über die Festsetzung eines Termins zur Verhandlung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen Vom 17. Januar 2023 Über...

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Richtlinie zur Förderung der gesundheitlichen Chancengleichheit durch gesunde Ernährung und Bewegung im Rahmen der Europäischen Partnerschaft ERA4Health

Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung der gesundheitlichen Chancengleichheit durch gesunde Ernährung und Bewegung im Rahmen der Europäischen Partnerschaft ERA4Health Vom...

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