Bundespolitik
Bekanntmachung zum Homöopathischen Arzneibuch 2023
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Bekanntmachung zum Homöopathischen Arzneibuch 2023* Vom 1. August 2023 1. Die Regeln des Arzneibuchs werden nach § 55 Absatz 2 und 6 des...
271. Bekanntmachung über die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln (BVL 23/02/01)
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit 271. Bekanntmachung über die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln (BVL 23/02/01) Vom 26. Juli 2023 § 1 Auf Grund des §...
Taurus
Die Bundesregierung überdenkt ihre Ablehnung einer Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern an die Ukraine. Bedingung ist eine eingeschränkte Zielprogrammierung des „Taurus“. Medienberichten zufolge führt das...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Richtlinie „BEHG-Härtefallkompensation“
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Richtlinie „BEHG-Härtefallkompensation“ Vom 27. Juli 2023 I. 1. Das Umweltbundesamt schreibt nach § 17 Absatz 1 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) vom...
Bekanntmachung „Datenaustausch mit i-Kfz-Portalen – Standards für die Datenübermittlung an das Kraftfahrt-Bundesamt“ – Version 1.0
Kraftfahrt-Bundesamt Bekanntmachung „Datenaustausch mit i-Kfz-Portalen – Standards für die Datenübermittlung an das Kraftfahrt-Bundesamt“ Version 1.0 Vom 25. Juli 2023 Auf Grund des § 18...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der MD-Qualitätskontroll-Richtlinie: Änderung von Teil A und Teil B
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der MD-Qualitätskontroll-Richtlinie: Änderung von Teil A und Teil B Vom 12. Mai...
97. Bekanntmachung über die Genehmigung von Zusatzstoffen (BVL 23/02/04)
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit 97. Bekanntmachung über die Genehmigung von Zusatzstoffen (BVL 23/02/04) Vom 21. Juli 2023 Auf Grund des § 42 Absatz 4 des...
Förderbekanntmachung „Leistungssteigerung und Innovationsförderung im Tourismus: Innovative Ansätze für eine zukunftsfähige Transformation der Tourismuswirtschaft im Lichte der VN-Ziele für nachhaltige Entwicklung“ (LIFT Transformation)
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Förderbekanntmachung „Leistungssteigerung und Innovationsförderung im Tourismus: Innovative Ansätze für eine zukunftsfähige Transformation der Tourismuswirtschaft im Lichte der VN-Ziele...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Spesolimab (generalisierte pustulöse Psoriasis, Akutbehandlung)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
522. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 522. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen Vom 1. März 2023 Gemäß § 34 Absatz 1...
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