Bundespolitik
Bekanntmachung Nr. 11/2023 vom: 02.11.2023 Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz
Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz Bekanntmachung Nr. 11/2023 Vom 2. November 2023 Folgende Medien wurden von der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz gemäß § 18...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Tixagevimab/Cilgavimab (erstmalige Dossierpflicht: COVID-19, Präexpositionsprophylaxe, ≥ 12 Jahre)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Allgemeinverfügung zu den gemäß § 14a des Außenwirtschaftsgesetzes und den §§ 55a, 58 und 60 der Außenwirtschaftsverordnung einzureichenden Informationen und Unterlagen
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Allgemeinverfügung zu den gemäß § 14a des Außenwirtschaftsgesetzes und den §§ 55a, 58 und 60 der Außenwirtschaftsverordnung einzureichenden...
Bekanntmachung der geänderten Satzung der Stiftung „Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung“
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung der geänderten Satzung der Stiftung „Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung“ Vom 16. November 2023 Das Kuratorium...
Richtlinie zur Ergänzung der Corona-Sonderzahlungsrichtlinie sowie der Corona-Sonderzahlungsergänzungsrichtlinie (Richtlinie Härtefonds-Ergänzungsprogramm)
Bundesministerium der Finanzen Richtlinie zur Ergänzung der Corona-Sonderzahlungsrichtlinie sowie der Corona-Sonderzahlungsergänzungsrichtlinie (Richtlinie Härtefonds-Ergänzungsprogramm) Vom 1. November 2023 § 1 Personen, die nach der Corona-Sonderzahlungsrichtlinie vom...
Autogipfel im Kanzleramt
Im Zentrum der Gespräche steht die brennende Frage, wie die Entwicklung und Produktion von kostengünstigeren Elektroautos vorangetrieben werden kann. Dies ist ein entscheidender...
Die Berliner Ampelregierung – Ein Comedy-Drama in drei Farben
In einer verwirrenden Wendung der politischen Ereignisse hat sich Berlin für eine neue Form der Regierung entschieden – die „Ampelregierung“. Doch anstatt den...
Forderung
In einem bemerkenswerten Appell an die Bundesregierung hat der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Herr Dulger, eine signifikante Reduzierung der Klimaschutzvorgaben für...
Förderrichtlinie „Zusammenhalt stärken – Menschen verbinden“
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Förderrichtlinie „Zusammenhalt stärken – Menschen verbinden“ Vom 10. November 2023 1 Förderziel und Zuwendungszweck 1.1 Ziel der Förderung...
Bekanntmachung der Risikowarenliste für Kontrollen der Waren nach Artikel 73 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/2031 in Verbindung mit Artikel 11 Absatz 3 und Anhang XI Teil B der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 bei der Einfuhr
Julius Kühn-Institut Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen Bekanntmachung der Risikowarenliste für Kontrollen der Waren nach Artikel 73 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/2031 in Verbindung mit Artikel 11...
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