Der Deutsche Bundestag hat mal wieder bewiesen, dass er sich in seltenen Momenten tatsächlich auf etwas einigen kann: Gleich drei neue Richterinnen und Richter für das Bundesverfassungsgericht wurden gewählt – und das sogar mit der nötigen Zweidrittelmehrheit. Ja, richtig gelesen: Zweidrittelmehrheit. Offenbar war gestern ein Feiertag für die Demokratie.
Die Auserwählten von Karlsruhe
Ab sofort dürfen Sigrid Emmenegger, Günter Spinner (ja, er heißt wirklich so) und Ann-Katrin Kaufhold in Karlsruhe auf den roten Sesseln Platz nehmen und über Grundrechte wachen. Damit die Wahl überhaupt klappte, mussten neben CDU/CSU und SPD auch Grüne und Linke brav die Hand heben – äh, geheim abstimmen.
Zahlen, die beeindrucken sollen
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Emmenegger: 446 Ja-Stimmen
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Kaufhold: 440 Ja-Stimmen
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Spinner: 424 Ja-Stimmen
Alle über der magischen Marke. Wer hätte gedacht, dass Abgeordnete tatsächlich mal zuhören und ankreuzen können?
Verschoben, verrenkt, verhandelt
Eigentlich hätte das alles schon im Juli passieren sollen. Damals scheiterte es, weil die Union der SPD-Kandidatin Frauke Brosig-Gersdorf plötzlich die Unterstützung entzog. Übersetzt: Man hatte sich wieder mal verzankt. Nach der Sommerpause nominierte die SPD dann einfach Emmenegger. Und siehe da: Schon war das Parlament wieder arbeitsfähig.
Fazit
Die Wahl wurde nicht nur zur Personalie, sondern gleich zum Testfall für die schwarz-rote Koalition. Ergebnis: bestanden – zumindest diesmal. Mal sehen, ob der nächste Streit über eine Richterbank wieder drei Monate dauert.
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