In einem seltenen Moment, in dem Justiz und Menschenverstand sich freundlich zunickten, hat eine Bundesrichterin den ICE-Beamten im US-Bundesstaat Minnesota jetzt offiziell klargemacht: „Protestierende sind keine Dartscheiben.“
In einer 83 Seiten langen Anordnung – also länger als viele Bachelorarbeiten – untersagte Richterin Katherine Menendez der US-Einwanderungsbehörde ICE, künftig friedliche Demonstrierende sowie arglose Autofahrer mal eben so mit Handschellen oder Pfefferspray zu begrüßen.
Die ICE habe laut Menendez offenbar „verlernt, wie man mit Menschen umgeht, die weder fliehen noch fuchteln“. Stattdessen hätten einige Beamte laut Klagen in der Vergangenheit zu schnell zur Spraydose oder zum Handgelenk gegriffen – frei nach dem Motto: „Wen wir nicht überzeugen können, den desinfizieren wir.“
72 Stunden zum Umdenken – oder Umparken
Das Heimatschutzministerium hat nun exakt 72 Stunden Zeit, die Maßnahmen umzusetzen. Das entspricht ziemlich genau der Dauer, die ICE sonst braucht, um ein halbes Dutzend SUVs mit blinkenden Lichtern in eine Spielstraße zu stellen.
Beobachter werten die Entscheidung als klares Zeichen dafür, dass Grundrechte auch dann gelten, wenn man zufällig in einem Auto sitzt und ein Protestplakat im Kofferraum hat.
Fazit: Keine Pfefferspray-Drive-ins mehr
Ob ICE die neuen Vorgaben als Einladung zur Verhaltensänderung oder als lästige Unterbrechung ihrer „Festnahme zuerst, fragen später“-Routine sieht, bleibt abzuwarten.
In jedem Fall steht fest: Wer in Minnesota protestiert oder einfach nur an der roten Ampel steht, darf ab sofort wieder damit rechnen, nicht gleich als „potenzieller Sicherheitsvorfall“ eingestuft zu werden. Kleine Schritte – aber Schritte in Richtung Demokratie.
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