Das Verfahren im Patentstreit zwischen den Biotechnologieunternehmen BioNTech und CureVac wurde vorläufig vom Düsseldorfer Landgericht unterbrochen. Die Patentkammer sieht in diesem Fall noch Klärungsbedarf. Entscheidungen des Bundespatentgerichts, die für den Dezember erwartet werden, sollen abgewartet werden.
CureVac erhebt Vorwürfe gegen BioNTech: Das Unternehmen aus Mainz soll mit seinem Covid-19-Impfstoff Comirnaty Patente von CureVac verletzt haben. Dafür fordert CureVac eine „gerechte Entschädigung“. BioNTech weist diese Vorwürfe zurück und behauptet, die Entwicklungen an den mRNA-Impfstoffen seien eigenständig erfolgt. Zudem hat BioNTech beantragt, ein Patent von CureVac für ungültig zu erklären.
Die Auseinandersetzung bezieht sich auf verschiedene technologische Ansätze. Zum einen ist die mRNA-Technologie, die in den Impfstoffen beider Unternehmen Anwendung findet, Gegenstand des Disputs. Zum anderen geht es auch um Technologien, die bereits früher entwickelt wurden, beispielsweise Verfahren zur Stabilisierung der mRNA. Sollte das Gericht zugunsten von CureVac entscheiden, könnte dies Zahlungen seitens BioNTech zur Folge haben. Zusätzlich zu den laufenden Verhandlungen sollen im nächsten Jahr weitere geistige Eigentumsrechte diskutiert werden. In den USA gibt es zwischen den beiden Firmen ähnliche juristische Konflikte.
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