Berlin hat ein neues politisches Unterhaltungsprogramm. Es heißt Koalitionsverhandlungen und bietet alles, was eine ordentliche Seifenoper braucht: enttäuschte Liebe, gebrochene Versprechen, empörte Hauptdarsteller und eine CDU, die am Spielfeldrand schon einmal die Schuhe schnürt.
Mittendrin: Grünen-Chefin Franziska Brantner. Sie ist schwer enttäuscht. Die Linke habe sich nicht an Abmachungen gehalten, beklagt sie. Und ohne Vertrauen könne man schließlich keine Regierung bilden.
Donnerwetter! Vertrauen und Verlässlichkeit als Voraussetzung für Politik? Das ist ungefähr so revolutionär wie die Erkenntnis, dass Berliner Großprojekte gelegentlich länger dauern als geplant.
Die Linke und das merkwürdige Verständnis von Abmachungen
Auslöser des politischen Liebesentzugs ist die Aufnahme der umstrittenen Abgeordneten Vanessa Emde in die Linksfraktion. Nach Medieninformationen soll zuvor etwas anderes vereinbart worden sein.
Die Linke sieht das offenbar anders. Dort versichert man, die Vereinbarung gelte weiterhin.
Das muss man erst einmal hinbekommen: Eine Abmachung gleichzeitig einhalten und nach Auffassung der Verhandlungspartner brechen. Politische Quantenphysik aus Berlin!
SPD und Grüne haben daraufhin die Gespräche unterbrochen. Die Linke wiederum zeigt sich überrascht.
Vielleicht sollte man künftig bei Koalitionsgesprächen nicht nur Kaffee und Kekse bereitstellen, sondern auch einen Notar, drei Zeugen und eine schriftliche Gebrauchsanweisung für das Wort „Vereinbarung“.
Beim Antisemitismus hört der Spaß allerdings auf
Hinter dem Streit steht eine ernsthafte politische Frage. Es geht um den Umgang mit Antisemitismus und um die Verantwortung, die demokratische Parteien bei der Auswahl ihrer parlamentarischen Vertreter tragen.
Hier darf es keine parteitaktischen Ausreden geben. Vorwürfe müssen sorgfältig geprüft werden, politische Positionen klar benannt und demokratische Grundsätze eingehalten werden.
Gerade deshalb wirkt das Berliner Schauspiel so fragwürdig. Statt endlich zu klären, welche Werte eine mögliche Regierung verbinden, streitet man darüber, wer wem wann was versprochen hat.
Und die CDU? Die bestellt schon einmal Popcorn!
Während sich Rot, Grün und Dunkelrot gegenseitig die politische Freundschaft kündigen, kann die CDU ziemlich entspannt zuschauen.
Stefan Evers erklärt, man stehe ohnehin regelmäßig im Austausch mit SPD und Grünen.
Übersetzt in Berliner Koalitionsdeutsch: „Wir wollen uns ja nicht aufdrängen. Aber falls bei euch ein Platz am Regierungstisch frei wird, unsere Telefonnummer habt ihr.“
Die CDU muss derzeit gar nicht besonders viel unternehmen. Die Konkurrenz erledigt die politische Unterhaltung ganz allein.
Fazit: Vertrauen ist gut, Regierungsmehrheit offenbar besser!
Berlin bleibt sich treu. Während Wohnungsnot, Verkehr, Verwaltung und Schulen dringend Lösungen brauchen, diskutiert die Politik darüber, ob sie sich überhaupt noch gegenseitig glauben darf.
Vielleicht wäre ein völlig neuer Ansatz hilfreich: Erst die politischen Grundsätze klären, dann die Koalition verhandeln und anschließend tatsächlich regieren.
Klingt verrückt? Ist aber einen Versuch wert.
Und bis dahin gilt im Berliner Politikbetrieb: Gestern noch Koalitionspartner in spe, heute Vertrauensbrecher und morgen vielleicht schon wieder beste Freunde. Hauptsache, am Ende reichen die Stimmen!
Ein satirischer Kommentar der Redaktion diebewertung.de
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