Bekanntmachung der Leitlinie zur Durchführung pflanzengesundheitlicher Verfahren und Maßnahmen: Risikowarenliste für Latenztestungen bei der Einfuhr

Das Julius Kühn-Institut gibt auf der Grundlage von § 3 des Pflanzengesundheitsgesetzes vom 5. Juli 2021 (BGBl. I S. 2354) eine Leitlinie zur Durchführung von Latenztestungen bei der Einfuhr bekannt (Anlage). Sie wurde in Zusammenarbeit mit den Pflanzenschutzdiensten der Bundesländer erstellt. Entsprechend Nummer 6 des Anhangs III der Durchführungsverordnung (EU) 2019/​2130 führen die Pflanzenschutzdienste Latenztestungen bei der Einfuhrkontrolle der aufgeführten Waren durch. Auf der Grundlage von § 59 Absatz 2 Nummer 1, 2 und 5 des Pflanzenschutzgesetzes nehmen die Pflanzenschutzdienste Proben der aufgeführten Waren für die Laboruntersuchungen. Diese Risikowarenliste basiert auf einer Risikobewertung des Julius Kühn-Instituts.

Diese Risikowarenliste ist ergänzend zu weiteren Vorschriften zur Latenztestung bei der Einfuhr auf der Basis von EU-Rechtsakten zu verstehen. Zudem liegt es in der Zuständigkeit der Pflanzenschutzdienste der Bundesländer, darüber hinaus aufgrund von eigenen Risikoabwägungen Latenztestungen vorzunehmen.

Diese Bekanntmachung ersetzt die Bekanntmachung vom 31. Januar 2022 (BAnz AT 14.02.2022 B4).