Es gibt Sätze, die altern einfach nicht. Früher klebten sie auf Autos: „Warum Atomkraft? Bei uns kommt der Strom aus der Steckdose.“ Heute könnte man das Prinzip problemlos modernisieren:
„Warum Rüstungsindustrie? Bei uns kommt die Sicherheit doch aus der NATO.“
So ungefähr wirkt die Debatte um die mögliche Ansiedlung des US-Unternehmens Covenant im Leipziger Norden.
Rund 250 Menschen demonstrieren gegen eine mögliche Produktion von Marschflugkörpern beziehungsweise Langstreckendrohnen. Das ist ihr gutes Recht. Protest gehört zur Demokratie, und natürlich darf man sehr genau fragen, was dort produziert werden soll, welche Gefahren entstehen, wie öffentliche Gelder eingesetzt werden und welche Sicherheitskonzepte vorgesehen sind.
Aber irgendwann kommt der Punkt, an dem aus berechtigter Skepsis eine bemerkenswerte Form politischer Magie wird.
Man möchte Frieden.
Man möchte Sicherheit.
Man möchte verteidigungsfähig sein.
Man möchte, dass Deutschland und Europa nicht erpressbar sind.
Nur die Waffen, die dafür benötigt werden könnten, sollen bitte woanders gebaut werden.
Am besten weit genug entfernt, dass man sie weder sieht noch riecht – aber nah genug, dass sie im Ernstfall rechtzeitig da sind.
Arbeitsplätze? Sehr gern – aber bitte ohne unangenehmes Produkt
Besonders interessant wird es bei der wirtschaftlichen Seite.
Seit Jahren wird beklagt, der Osten Deutschlands brauche mehr Industrie, hochwertige Arbeitsplätze, Forschung, Technologieunternehmen und gut bezahlte Ingenieursstellen.
Kommt ein Unternehmen, das möglicherweise genau solche Arbeitsplätze schaffen könnte, stellt sich plötzlich heraus:
Industrie ja.
Aber bitte nur sympathische.
Vielleicht Solarpaneele.
Fahrradklingeln.
Bio-Joghurt.
Oder etwas mit künstlicher Intelligenz, solange die KI keine Drohne steuert.
SPD-Wirtschaftspolitiker Andreas Geisler trifft deshalb einen unangenehmen Punkt: Wenn Leipzig solche Unternehmen grundsätzlich nicht will, gehen sie eben woanders hin.
Dann entstehen Wertschöpfung, Steuern und Arbeitsplätze eben in einer anderen Region.
Und anschließend veranstaltet man möglicherweise wieder eine Podiumsdiskussion darüber, warum Sachsen zu wenige industrielle Zukunftsarbeitsplätze bekommt.
Besonders schön: Das Argument mit dem Angriffsziel
Ein Argument aus den Protestreihen lautet sinngemäß: Durch Rüstungsproduktion könnte Leipzig zu einem möglichen Angriffsziel werden.
Das klingt zunächst erschreckend logisch.
Man muss es nur einmal weiterdenken.
Dann dürfte Deutschland im Grunde nirgendwo mehr militärisch relevante Infrastruktur haben.
Keine Kasernen.
Keine Flughäfen.
Keine Radaranlagen.
Keine Munitionsproduktion.
Keine Rüstungswerke.
Keine Logistikzentren.
Keine Rechenzentren mit militärischer Bedeutung.
Am besten auch keine Brücken, Bahnstrecken oder Häfen, denn die könnten in einem Konflikt ebenfalls interessant sein.
Das Ergebnis wäre ein wunderbar sicheres Deutschland.
Zumindest bis jemand feststellt, dass sich ein Land ohne Verteidigungsinfrastruktur ausgesprochen bequem unter Druck setzen lässt.
Das wäre dann ungefähr wie die Idee, aus Angst vor Einbrechern sämtliche Türen auszubauen.
Dann gibt es wenigstens keine Tür mehr, die jemand eintreten könnte.
Frieden funktioniert leider nicht per Wunschzettel
Natürlich wäre eine Welt ohne Marschflugkörper schöner.
Eine Welt ohne Panzer übrigens auch.
Ohne Raketen.
Ohne Soldaten.
Ohne Kriege.
Ich wäre sofort dafür.
Die kleine Schwierigkeit besteht darin, dass internationale Sicherheitspolitik bislang nicht nach dem Prinzip funktioniert:
„Wir finden Waffen doof, deshalb haben die anderen jetzt bitte auch keine mehr.“
Russland, China, Iran, Nordkorea und andere Staaten werden ihre Rüstungsprogramme kaum einstellen, weil in Leipzig 250 Menschen mit Transparenten vor dem Rathaus stehen.
Das mag man bedauern.
Aber Politik beginnt bekanntlich dort, wo die Realität unangenehm wird.
Trotzdem muss die Stadt Antworten liefern
Bei aller Kritik an manchen Protestargumenten haben die Demonstranten in einem Punkt völlig recht:
Wenn die Stadt Leipzig tatsächlich seit längerer Zeit Gespräche mit einem Rüstungsunternehmen führt, dann müssen die wesentlichen Fakten auf den Tisch.
Was genau soll produziert werden?
Wo?
Welche Gefahren bestehen?
Welche Sicherheitsvorkehrungen sind notwendig?
Gibt es Fördermittel?
Wie viele Arbeitsplätze entstehen?
Welche Belastungen entstehen für Anwohner?
Und welche Entscheidungsrechte besitzt die Stadt überhaupt?
Solche Fragen sind keine Querulantie. Sie sind normaler Bestandteil demokratischer Kontrolle.
Problematisch wird es erst, wenn die Antwort schon feststeht, bevor die Fragen gestellt wurden:
Rüstung? Nein. Ende der Diskussion.
Die moderne Steckdosen-Theorie
Und damit wären wir wieder beim alten Aufkleber.
„Warum Atomkraft? Bei uns kommt der Strom aus der Steckdose.“
Das war schon damals eine wunderbare Zusammenfassung davon, wie bequem es sein kann, Herkunft und Voraussetzung einer Leistung auszublenden.
Die moderne Variante lautet:
„Warum Waffenproduktion? Bei uns kommt die Verteidigung vom Staat.“
Oder noch schöner:
„Warum Rüstung in Leipzig? Die Bundeswehr kann ihre Munition doch woanders kaufen.“
Wo dieses „woanders“ genau liegt, interessiert dann weniger.
Vielleicht gibt es irgendwo ein großes geheimes Lagerhaus.
Direkt neben der Steckdose.
Man darf Rüstung ablehnen – aber bitte mit Konsequenz
Wer grundsätzlich gegen Waffenproduktion ist, darf diese Position vertreten.
Dann sollte man allerdings auch offen sagen, welche Konsequenz daraus folgt.
Wenn Deutschland keine Waffen herstellen soll, muss es sie entweder importieren oder auf bestimmte militärische Fähigkeiten verzichten.
Importiert man sie, hat man die moralisch unangenehme Produktion lediglich geografisch ausgelagert.
Der Marschflugkörper wird dadurch nicht friedlicher, weil auf seiner Verpackung „Made somewhere else“ steht.
Das ist ein wenig wie jemand, der erklärt, aus Tierschutzgründen niemals einen Schlachthof in seiner Stadt dulden zu wollen – während er beim Abendessen ein Schnitzel bestellt.
Man kann das machen.
Nur sollte man sich nicht einreden, das Schnitzel sei deshalb vegetarisch.
Leipzig sollte nüchtern entscheiden
Die Frage darf deshalb nicht lauten:
„Sind Waffen schön?“
Natürlich nicht.
Die vernünftigen Fragen lauten vielmehr:
Braucht Deutschland diese Fähigkeiten?
Soll diese Technologie in Deutschland produziert werden?
Ist Leipzig dafür ein geeigneter Standort?
Welche wirtschaftlichen Vorteile entstehen?
Welche Sicherheitsrisiken entstehen?
Und kann man diese Risiken verantwortbar beherrschen?
Wenn die Antwort nach sorgfältiger Prüfung Nein lautet, dann soll Leipzig Nein sagen.
Aber nicht deshalb, weil man glaubt, Sicherheit entstehe irgendwo auf wundersame Weise von selbst.
Denn sie kommt leider ebenso wenig einfach aus der Steckdose wie der Strom.
Und Frieden übrigens auch nicht.
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