BaFin-Präsident Mark Branson: „Die richtigen Lehren ziehen“

Trotz der Turbulenzen auf den internationalen Bankenmärkten erweist sich das deutsche Finanzsystem aus Sicht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) bisher als stabil. Das betonte Präsident Mark Branson bei der Jahrespressekonferenz der Behörde am 9. Mai 2023 in Frankfurt am Main.

„Seit März durchlebt das weltweite Finanzsystem eine Art Stresstest in Echtzeit,“ sagte Branson. Dabei sei eigentlich immer klar gewesen, dass der Ausstieg aus der Niedrigzinspolitik Turbulenzen auslösen würde. Trotzdem seien einige Marktteilnehmer davon überrascht worden. Aus Sicht des BaFin-Präsidenten ist nicht sicher, dass diese schwierige Phase vorbei ist: „Stressphasen entwickeln sich oft in Schüben“, erklärte Branson.

Die Effekte der bisherigen Zinsanstiege sind laut Branson noch nicht vollständig sichtbar, weitere Zinsanstiege seien zudem möglich. Risiken aus den Zinsanstiegen beträfen auch deutsche Institute. „Wir haben diese Risiken daher schon lange im Fokus“, sagte Branson. Institute mit einem wirksamen Risikomanagement hätten ihre Zinsänderungsrisiken im Griff. Sie profitierten von den höheren Zinsen und verbuchten schon jetzt höhere Erträge. Eine Handvoll kleiner Institute mit geringen Reserven und Kapitalpuffern sowie aktuell hohen Zinsänderungsrisiken begleitet die BaFin besonders eng.

„Bisher sehen wir hier aber keine Gefahr für eine systemische Krise“, stellte Branson klar. Entscheidend sei nun, die richtigen Lehren aus den vergangenen Monaten zu ziehen. „Wir müssen sehr sorgfältig prüfen, wo wir bei der Regulierung, Aufsicht oder Abwicklungsplanung nachschärfen sollten.“

Zugleich warnte Branson davor, dass Liquiditätskrisen heutzutage viel schneller als früher entstünden. Bei deutschen Instituten gäbe es zwar keine rationalen Gründe für eine Liquiditätskrise. Aber es gebe auch irrationale Ängste. Diesen psychologischen Faktor solle man nicht unterschätzen.

Branson ging in seiner Rede auch auf den Umgang mit Instituten in Schieflage ein. „Teure, improvisierte staatliche Rettungsaktionen für kleine oder mittelgroße Institute sind nicht der richtige Weg“, sagte der BaFin-Präsident. Es könne nicht sein, dass man alle Institute retten müsse. Auch schnelle Marktaustritte müssten möglich sein.

Große, systemrelevante Institute sollte man abwickeln können, betonte Branson. Dies sei ein zentrales Anliegen der Reformen nach der Krise 2007/2008 gewesen. „Nie wieder sollte ein Institut zu groß zum Scheitern – too big to fail – sein. Dieses Ziel dürfen wir nicht aufgeben“, forderte er. „Wir brauchen ein Abwicklungsregime, dem alle vertrauen.“

Die BaFin hat am 9. Mai auch ihren Jahresbericht 2022 vorgestellt. Der digitale Bericht ist auf der Website der BaFin abrufbar.

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