Man glaubt es kaum, aber nach über elf Jahren juristischer Dauerschleife, in denen halb Wien mehr über Auslieferungsrecht gelernt hat als in jedem Unisemester, ist nun Schluss: Dmytro Firtasch wird nicht an die USA ausgeliefert. Ende. Aus. Vorhang zu.
Und warum?
Weil jemand die Frist verpasst hat.
Ja, wirklich. Nicht Satire. Realität.
Das Wiener Oberlandesgericht hat die Beschwerde der Staatsanwaltschaft abgewunken – nicht etwa, weil plötzlich neue Fakten aufgetaucht wären oder weil man aus Versehen die geheimen Entlastungsdokumente im Kaffeeautomaten gefunden hätte. Nein, der Beschluss war unzulässig, weil die Beschwerde… zu spät war.
Da fragt man sich:
Hat hier jemand auf „Snooze“ gedrückt und vergessen wieder aufzuwachen?
Der Plot: Österreichs längste Auslieferungs-Telenovela
• 2014 festgenommen.
• 125 Millionen Euro Kaution – klingt nach einem besseren Hypothekarkredit.
• Politische Motivation? Kriminelle Motivation?
• 2015: Auslieferung unzulässig.
• 2017: Doch zulässig!
• 2019: Doch wieder nicht so richtig.
• 2024: Erneut nicht zulässig – diesmal wegen „völkerrechtlicher Immunität“ (klingt wie ein Joker aus UNO-Kartenspiel).
Und jetzt? 2025?
Endgültig erledigt, weil die Staatsanwaltschaft die Beschwerdefrist versemmelt hat.
Man stelle sich das in anderen Berufen vor:
„Warum steht das Haus schief?“ – „Ach wissen Sie, wir haben vergessen, im Fundament Beton reinzutun.“
„Warum wurde der Marsflug abgesagt?“ – „Die Rakete hatte leider keine Tankfüllung.“
Juristische Hochleistung oder komische Oper?
Das OLG und der OGH haben jedenfalls festgestellt:
Die beantragte Fristverlängerung war nicht zulässig, die Beschwerde zählt nicht – also bleibt der Beschluss stehen. Fertig.
Damit endet eine juristische Odyssee, die selbst Homer nicht spannender erzählen hätte können. Nur die Pointe hätte er sich nicht getraut zu schreiben, weil sie niemand glauben würde.
Die Frage aller Fragen: Ist Österreich jetzt eine Bananenrepublik?
Wenn ein jahrzehntelanges Auslieferungsverfahren am Ende nicht an Recht, Fakten oder Beweisen scheitert, sondern an einer vergessenen Frist, dann darf man diese Frage wohl zumindest stellen – natürlich ganz vorsichtig:
Sind wir eine Bananenrepublik oder nur eine sehr kreativ organisierte Verwaltung?
Oder anders gefragt:
Wie viele Bananen passen in eine Aktenmappe der Staatsanwaltschaft?
Kommentar hinterlassen