Apple im Visier der US-Justiz wegen mutmaßlicher Missachtung von Gerichtsbeschluss

Ein US-Bezirksgericht hat den Technologiekonzern Apple wegen mutmaßlicher vorsätzlicher Missachtung eines gerichtlichen Verbots zur möglichen strafrechtlichen Untersuchung an die US-Staatsanwaltschaft verwiesen. Im Zentrum steht ein Urteil aus dem Jahr 2021, das Apple verpflichtete, Entwicklern zu ermöglichen, auf alternative Bezahlmöglichkeiten außerhalb des App Stores hinzuweisen. Der Fall war von Epic Games, dem Hersteller von Fortnite, angestoßen worden.

Richterin Yvonne Gonzalez Rogers warf Apple in ihrer Verfügung vom Mittwoch nicht nur vor, sich systematisch dem Gerichtsbeschluss widersetzt zu haben – sie bezeichnete das Verhalten des Unternehmens als „absichtlich wettbewerbsfeindlich“. Interne Unterlagen hätten belegt, dass Apple „genau wusste, was es tat, und sich bei jeder Entscheidung für die wettbewerbswidrigste Option entschied“.

Besonders brisant: Der Finanzchef von Apple, Luca Maestri, habe laut Gerichtsbeschluss CEO Tim Cook erfolgreich davon überzeugt, den Anweisungen des Gerichts nicht vollständig zu folgen – trotz gegenteiliger Empfehlungen durch Apple-Manager Phil Schiller. „Cook hat eine schlechte Entscheidung getroffen“, heißt es in der Urteilsbegründung.

Für zusätzlichen Zündstoff sorgt der Vorwurf, Apples Vizepräsident für Finanzen, Alex Roman, habe während des Prozesses „nachweislich unter Eid gelogen“.

Ein besonders kritisierter Punkt war Apples Einführung einer 27-prozentigen Gebühr auf Käufe außerhalb des App Stores – obwohl bisher keine solche Abgabe erhoben wurde. Auch zusätzliche Hürden, die Kunden vom Nutzen externer Zahlungsdienste abhalten sollten, missachteten laut Richterin Rogers das Urteil von 2021.

Apple reagierte in einem knappen Statement auf die Entscheidung: „Wir widersprechen der Entscheidung entschieden. Wir werden den Anordnungen des Gerichts nachkommen und Berufung einlegen.“

Epic-Chef Tim Sweeney feierte das Urteil auf der Plattform X als Sieg gegen die „Apple-Steuer“ und kündigte an, Fortnite bereits kommende Woche wieder in den US-iOS-App-Store zu bringen. Zugleich bot er Apple einen Deal an: „Wenn Apple das gerichtlich angeordnete gebührenfreie Modell weltweit übernimmt, lassen wir alle aktuellen und zukünftigen Verfahren fallen.“

Ob Apple in diesem Fall tatsächlich mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen muss, hängt nun von der Entscheidung der US-Staatsanwaltschaft in Kalifornien ab. Die Vorwürfe wiegen jedenfalls schwer.