Rechtswidrig? Trump egal-wetten?

Die US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium sind nach Ansicht eines Führungsmitglieds der Welthandelsorganisation (WTO) rechtswidrig. „Ich sehe für die von den USA verhängten Zölle keine Grundlage nach WTO-Recht“, sagte Vizegeneraldirektor Karl Brauner der „Wirtschaftswoche“ laut Vorabbericht von heute. Das gelte auch für höhere Einfuhrzölle auf Autos, wie sie US-Präsident Donald Trump derzeit prüfen lässt.

Auf das offizielle WTO-Urteil wird Europa laut Brauner allerdings rund zwei Jahre warten müssen. Ein erstinstanzliches Urteil gebe es im Schnitt nach 15 Monaten. Das Problem sei die zweite Instanz: „Da die USA die Besetzung von Richterstellen bei der WTO blockieren, dauern Berufungsverfahren derzeit nicht wie vorgesehen 90 Tage, sondern deutlich länger“, kritisierte Brauner.

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