Donald Trump gilt als Mann, der gewohnt ist, dass sich Dinge fügen – Menschen, Parteien, Institutionen. Doch dieser Donnerstag war so etwas wie ein politischer Reality-Check: Nicht alles lässt sich per Druck, Drohung oder Truth-Post erledigen.
Beginnen wir in Indiana. Dort hatten republikanische Senatoren die Wahl zwischen Loyalität zum Präsidenten und Loyalität zu ihrem Amt. Trotz monatelanger Interventionen Trumps, öffentlicher Drohungen, Rückendeckung durch Vizepräsident JD Vance, House Speaker Mike Johnson – und einer Atmosphäre, die offenbar sogar handfeste Bedrohungen einschloss – sagten 21 von 40 Republikanern schlicht: Nein.
Das gewünschte neue Wahlkreis-Zuschnittsmodell fiel durch. Deutlich. Und mit ihm wohl auch Trumps ambitionierter Plan, die US-Wahlkreise mitten im Jahrzehnt flächendeckend nach GOP-Bedarf umzubauen. Kurz gesagt: Der politische Bulldozer blieb im Schlamm stecken.
Doch Indiana war nur der Anfang.
Fast zeitgleich erlitt Trumps Justizoffensive den nächsten Dämpfer. In Virginia scheiterte das Justizministerium zum zweiten Mal, eine neue Anklage gegen New Yorks Generalstaatsanwältin Letitia James durchzubringen. Zwei Grand Jurys, zwei Absagen. Das ist statistisch ungefähr so selten wie ein schneefreier Winter in Alaska.
Zum Vergleich: Bundesweit lehnten Grand Jurys früher nur eine Handvoll Anklagen pro Jahr ab – bei Hunderttausenden Fällen. In Trumps persönlicher Vergeltungsagenda passiert das nun gleich mehrfach. Auch gegen Ex-FBI-Chef James Comey gab es bereits eine juristische Bauchlandung.
Die Botschaft der Justiz: Politischer Wille ersetzt keine belastbaren Vorwürfe.
Dann wäre da noch das Militär-Thema. Trump hatte mehreren demokratischen Senatoren, darunter Mark Kelly, quasi Hochverrat unterstellt, weil sie Soldaten vor möglicherweise rechtswidrigen Befehlen gewarnt hatten. Todesstrafe inklusive – rhetorisch zumindest.
Doch auch hier: Kein Treffer.
Nach Prüfung durch die Navy stellte der republikanische Vorsitzende des Streitkräfteausschusses, Roger Wicker, nüchtern fest: Da ist nichts. Und fügte hinzu, es sei völlig unangemessen, hier überhaupt über Sanktionen nachzudenken.
Währenddessen rebellierte sogar das US-Repräsentantenhaus ein Stück weit: 20 Republikaner stimmten gegen Trumps Erlass, der Bundesbeamten das Recht auf Tarifverhandlungen entziehen sollte. Keine Revolution – aber für Trump-Verhältnisse fast schon ein Aufstand.
Und schließlich das Kapitel Senat: Trump möchte eine umstrittene Staatsanwältin durchdrücken, um seine juristischen Projekte doch noch voranzubringen. Dumm nur, dass es dort eine alte Regel gibt – den „Blue Slip“. Ohne Zustimmung der Senatoren des betroffenen Bundesstaates geht nichts. Virginia hat zwei Demokraten. Ende der Debatte.
Als Trump erneut forderte, diese Regel abzuschaffen, winkten führende Republikaner ab. Mehrheitssprecher John Thune machte klar: Die Partei hat wenig Interesse, ihre eigenen Sicherungen zu sprengen.
Unterm Strich war dieser Donnerstag eine Lehrstunde:
Institutionen funktionieren manchmal tatsächlich noch. Parteifreunde denken gelegentlich selbst. Und Drohungen verlieren an Wirkung, wenn sie inflationär eingesetzt werden.
Trump wirkte an diesem Tag weniger wie der allmächtige Strippenzieher – und mehr wie jemand, der Dinge an die Wand wirft und hofft, dass irgendetwas kleben bleibt.
Am Donnerstag blieb erstaunlich viel einfach liegen.
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