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Wie viel hat Elon Musks Doge-Behörde wirklich eingespart?

brandwayart (CC0), Pixabay
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Elon Musks Department of Government Efficiency (Doge), gegründet zur Reduzierung der US-Staatsausgaben, behauptet, seit Trumps Amtsantritt im Januar 2025 wöchentlich über 10 Milliarden Dollar eingespart zu haben – insgesamt rund 200 Milliarden Dollar. Laut Doge konzentriert sich die Behörde auf die Kündigung alter Verträge, die Bekämpfung von Betrug und Personalabbau.

BBC Verify untersuchte die größten Einsparungen und stellte fest: Viele Zahlen sind nicht ausreichend belegt. Nur etwa 30 % der angegebenen Einsparungen auf der Doge-Website sind mit überprüfbaren Belegen dokumentiert. Einige Fehler fielen auf, etwa die fälschliche Behauptung, durch die Kündigung eines Migrationsvertrags 8 Milliarden Dollar gespart zu haben – tatsächlich war der Vertrag nur 8 Millionen Dollar wert.

Die größten angeblichen Einsparungen beziehen sich auf:

  • 2,9 Milliarden Dollar durch die Kündigung eines Vertrags zur Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Migranten. Tatsächlich wären real nur etwa 153 Millionen Dollar eingespart worden, da der Vertrag jährlich überprüft wurde.

  • 1,9 Milliarden Dollar durch die Kündigung eines IRS-IT-Vertrags, wobei unklar ist, ob überhaupt Zahlungen geflossen waren.

  • 1,76 Milliarden Dollar Einsparung bei einem Verteidigungsministerium-Vertrag, obwohl der tatsächliche Zahlungsstatus fraglich bleibt.

  • 1,75 Milliarden Dollar durch angebliche Kündigung eines USAID-Zuschusses an die Impfinitiative Gavi, obwohl Gavi angibt, nie eine Kündigung erhalten zu haben.

Experten weisen darauf hin, dass viele der angeführten Beträge eher Obergrenzen langfristiger Verträge darstellen und keine tatsächlichen Einsparungen im jährlichen Haushalt bedeuten.

Fazit: Doge könnte zwar Ausgaben reduziert haben, doch die tatsächliche Höhe der Einsparungen bleibt unklar. Mangels belastbarer Nachweise können die Zahlen nicht unabhängig bestätigt werden. Anfragen an die Regierung bezüglich weiterer Belege blieben bisher unbeantwortet.

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