Wirtschaftsminister Robert Habeck hat mal wieder eine seiner brillanten Ideen vorgestellt – diesmal einen sogenannten „Deutschlandfonds“, der die Lösung für alles zu sein scheint. Der Plan ist simpel: Unternehmen sollen eine Investitionsprämie von zehn Prozent bekommen. Investiert ein Unternehmen also 100.000 Euro, legt der Staat großzügig 10.000 Euro obendrauf. Und wie soll das finanziert werden? Nun, das hat Habeck natürlich nicht so genau gesagt. Aber wer braucht schon Details, wenn die Vision so schön ist?
Die Reaktionen sind entsprechend bunt gemischt. FDP-Vize Wolfgang Kubicki findet den Vorschlag eher… luftig. Er wies dezent darauf hin, dass es vielleicht nicht schaden würde, zu erklären, woher das viele Geld eigentlich kommen soll. „Ein Luftschloss ohne solide Gegenfinanzierung bleibt eben doch nur ein Luftschloss,“ meinte er. Aber Kubicki versteht wohl einfach nicht, dass in der neuen Wirtschaftspolitik Phantasie über Realität steht.
Der Präsident des Steuerzahlerbundes, Reiner Holznagel, konnte sich seinen Frust ebenfalls nicht verkneifen. In der „Augsburger Allgemeinen“ beklagte er, dass mal wieder Steuergelder herhalten müssten, um Probleme zuzuschütten – als ob der Steuerzahler ein unerschöpflicher Geldautomat wäre. Aber hey, wenn’s ums „Zuschütten“ geht, ist in der Politik doch alles möglich, oder?
Interessanterweise zeigte sich die SPD von dem Plan begeistert. Wer hätte das gedacht? Auch das Bündnis „Sarah Wagenknecht“ meldete prompt Zustimmung an. Schließlich ist Geld ausgeben immer eine willkommene Idee, vor allem, wenn es nicht das eigene ist. Dass Habeck diesen „Deutschlandfonds“ ganz ohne Absprache mit den Koalitionspartnern aus dem Hut gezaubert hat, sorgt allerdings für leichtes Stirnrunzeln in der Regierung. Aber wer braucht schon Koordination, wenn man einen Plan hat, der so großartig ist, dass er einfach allen gefallen muss?
Natürlich behauptet Habeck, dass es endlich Zeit sei, „mutige Schritte“ zu gehen. Und mutig ist es in der Tat, einen Vorschlag zu machen, der klingt wie: „Lasst uns einfach mal Geld in die Gegend werfen und sehen, was passiert.“ Ob der „Deutschlandfonds“ wirklich Realität wird, bleibt abzuwarten. Fest steht: Die Diskussion um Deutschlands Wirtschaftspolitik ist nun wieder im vollen Gange – und Habeck hat es einmal mehr geschafft, für Gesprächsstoff zu sorgen.
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