Startseite Allgemeines Wendepunkt oder Wunschkonzert? UNO-Gericht erklärt Klimaschutz zur Moralfrage – und keiner hört zu
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Wendepunkt oder Wunschkonzert? UNO-Gericht erklärt Klimaschutz zur Moralfrage – und keiner hört zu

Kevin_Snyman (CC0), Pixabay
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Die Welt steht in Flammen, das Klima kollabiert – höchste Zeit für ein entschiedenes Zeichen! Dachte sich zumindest die UNO und beauftragte den Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag mit einem Gutachten. Heraus kam eine bahnbrechende Erkenntnis: Staaten, die den Klimaschutz ignorieren, verstoßen möglicherweise gegen das Völkerrecht. Was für eine Überraschung – aber keine Sorge: Das Ganze ist natürlich nicht bindend. Es ist mehr so eine Art juristische Meinungsäußerung mit der Wirkung eines feuchten Händedrucks.

„Völkerrechtswidrig – vielleicht, eventuell, unter Umständen“

IGH-Präsident Yuji Iwasawa verlas feierlich, dass das Versäumnis eines Staates, geeignete Klimaschutzmaßnahmen zu ergreifen, durchaus eine völkerrechtswidrige Handlung sein könnte. Also quasi, vielleicht, wenn das Wetter mitspielt. Und selbst wenn, bleibt unklar, wer es durchsetzt – der liebe Gott? Greta Thunberg?

Wiedergutmachung – aber bitte nicht zu kompliziert

Könnte es also Entschädigungen geben? Ja, meint das Gericht – zumindest theoretisch. Vielleicht wird irgendwann mal jemand für einen zerstörten Deich oder ein abgesoffenes Dorf zur Kasse gebeten. Falls sich bis dahin noch jemand erinnert. Oder die Insel nicht längst im Meer versunken ist. Jedenfalls: Es könnte kompliziert werden. Und wann nicht, wenn Völkerrecht im Spiel ist?

Vanuatu, das gallische Dorf des Pazifiks

Die kleine Inselnation Vanuatu, seit Jahren an vorderster Front im apokalyptischen Klimatheater, spricht nun von einem „Wendepunkt“. Man stelle sich vor: Der David der Südsee ruft, aber die Goliaths von Washington bis Riad diskutieren lieber, ob Klimaschutz in der Freizeitverordnung geregelt ist. Währenddessen verkaufen Influencer Klimawandel-T-Shirts mit der Aufschrift „Too late to apologize“ – natürlich klimaneutral produziert.

Saudis und andere Klimafreunde: „Haben wir doch geregelt!“

Und wer stellt sich gegen diese juristische Revolution? Ausgerechnet die Schwergewichte mit Ölscheckbuch: Saudi-Arabien, Deutschland & Co. winken ab – alles sei doch längst im Pariser Klimaabkommen geregelt. Man fragt sich: Haben die das überhaupt gelesen oder nur die Sponsorenlogos auf der Titelseite?

Die Klagewelle rollt – in Zeitlupe

Immerhin: Die Gerichte füllen sich langsam mit Klimaakten. Fast 3.000 Klagen weltweit – ein beachtlicher Stapel Papier, den man zum Heizen verwenden könnte, wenn’s nicht gegen die CO₂-Bilanz spräche. Einige Verfahren zeigen Wirkung, andere verlaufen im Sande. Die Justiz kämpft – mit Aktenordnern gegen Hitzerekorde.

Folter, Völkermord, Klimaschutz

Und dann wäre da noch das Sahnehäubchen der juristischen Dramatik: Der Interamerikanische Gerichtshof erklärte den mangelnden Schutz vor Klimafolgen sinngemäß zur moralischen Nähe von Folter und Völkermord. Das klingt zwar nach Hollywood-Katastrophenfilm, ist aber bitterer Ernst – zumindest für die, die unter Wasser stehen oder am Hitzschlag sterben.


Fazit: Die Welt versinkt langsam, aber sicher im Chaos, während Den Haag juristisch die Geige stimmt. Man kann es als Meilenstein feiern. Oder als weiteres Kapitel im großen Theaterstück „Die Erde stirbt, aber bitte im Rahmen der internationalen Vereinbarungen“.

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