Ach, die CSU, diese unermüdlichen Verfechter der Demokratie! In einem bewundernswerten Akt politischer Hygiene hat ein CSU-Mitarbeiter eigenhändig Wahlplakate der Satirepartei „Die Partei“ entfernt – selbstverständlich nur, um das ästhetische Gesamtbild vor der Parteizentrale in München zu wahren. Dass auf den Plakaten CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz als „Trump von Wish“ bezeichnet wurde? Ein reiner Zufall.
Erst nix wissen, dann doch – CSU entdeckt plötzlich ihr Erinnerungsvermögen
Zunächst zeigte sich die CSU völlig ahnungslos. Plakate? Entfernt? Wir? Doch nach einer kurzen, intensiven Phase der Erinnerungspflege räumte ein Sprecher ein, dass ein CSU-Mitarbeiter die Plakate auf eigene Faust abmontiert habe. Natürlich in bester Absicht. Denn niveaulose Plakate – also solche, die nicht von der CSU sind – haben vor der ehrwürdigen Parteizentrale nichts verloren.
Selbstverständlich distanzierte sich die CSU umgehend von dem Vorfall. „Auch wenn die Darstellung auf dem Wahlplakat unanständig und niveaulos ist – das Entfernen von Wahlplakaten missbilligen wir ausdrücklich.“ Mit anderen Worten: Wir finden’s zwar widerlich, aber leider ist Demokratie so ein lästiges Ding, an das wir uns offiziell halten müssen.
„Die Partei“ schlägt zurück – mit GPS-Trackern und Anzeige
Martin Sonneborn, Vorsitzender von „Die Partei“, zeigte sich wenig begeistert von dieser CSU-Version der Wahlkampfgestaltung und erstattete Anzeige wegen Diebstahls. Besonders bitter für die Christsozialen: Die Plakate waren mit GPS-Trackern ausgestattet. Und wohin führte die Spur? Direkt ins CSU-Hauptquartier. Man könnte fast meinen, jemand dort hätte sich das Ding als Andenken mitgenommen.
Doch das ist nicht alles. Ein aufmerksamer Zeuge filmte die Plakat-Entfernung in aller Seelenruhe. Die Aufnahmen zeigen wohl eindeutig, dass der CSU-Mitarbeiter das Plakat mit derselben Hingabe entfernte, mit der die Partei sonst Steuergelder in Prestigeprojekte investiert.
Jetzt ermittelt der Staatsschutz – gegen Plakatklauer aus der CSU?
Die Staatsanwaltschaft und das Staatsschutzkommissariat prüfen nun, ob sich die CSU hier womöglich nicht nur moralisch, sondern auch juristisch ins Abseits manövriert hat. Im Raum stehen Vorwürfe wegen Diebstahls, Sachbeschädigung oder Unterschlagung. Schließlich darf „Die Partei“ ihre Wahlplakate aufstellen, so steht es im Gesetz – was die CSU offenbar nicht daran hinderte, selbst über die Rechtmäßigkeit zu entscheiden.
Am Abend versammelten sich dann 23 Menschen vor der CSU-Zentrale, um gegen diesen feinen Akt der Meinungsfreiheit zu protestieren. Die Polizei meldete: alles friedlich. Das mag für die CSU überraschend sein – schließlich scheint sie davon auszugehen, dass Wahlkampf nur dann in Ordnung ist, wenn er ohne Kritik an der Union auskommt.
CSU empört sich über eigene Opferrolle
Ganz die beleidigte Leberwurst betonte ein CSU-Sprecher abschließend, dass es ja auch täglich CSU-Plakate gibt, die zerstört oder entwendet werden. Nun ja – das ist natürlich schlimm. Aber vielleicht sollte sich die Partei dann überlegen, ob sie nicht selbst mit gutem Beispiel vorangeht und fremde Plakate einfach hängen lässt. Nur so als Tipp für eine funktionierende Demokratie.
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