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Wahltag in Thüringen

jorono (CC0), Pixabay
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In Thüringen steht Mario Voigt heute Vormittag zur Wahl als neuer Ministerpräsident. Der 47-Jährige plant, die bundesweit erste sogenannte „Brombeer-Koalition“ aus CDU, BSW und SPD anzuführen. Allerdings fehlt dem Bündnis im Erfurter Landtag eine entscheidende Stimme für die eigene Mehrheit. Voigt setzt daher auf mögliche Abweichler aus den Reihen der abgewählten Linkspartei, um seine Wahl zu sichern.

Doch auch eine Unterstützung durch Abgeordnete der AfD ist nicht ausgeschlossen. Die Partei, die in Thüringen vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wird, war bei der Landtagswahl im September als stärkste Kraft hervorgegangen. Eine etwaige Unterstützung durch die AfD dürfte politisch hochbrisant sein und für heftige Diskussionen sorgen, insbesondere auf Bundesebene. Voigt selbst hat sich bislang nicht explizit dazu geäußert, wie er auf potenzielle Stimmen aus diesem Lager reagieren würde.

Die geplante „Brombeer-Koalition“, eine Premiere auf Landesebene, wird von Beobachtern als Versuch gesehen, angesichts der zersplitterten politischen Landschaft Thüringens eine arbeitsfähige Regierung zu bilden. Ob der Plan jedoch aufgeht, bleibt bis zur Abstimmung ungewiss.

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