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Wahlschlappe für Japans Regierung – Koalition verliert Mehrheit im Oberhaus

jorono (CC0), Pixabay
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Die japanische Regierung unter Ministerpräsident Shigeru Ishiba hat bei der Wahl zum Oberhaus eine deutliche Niederlage erlitten. Laut Hochrechnungen der Fernsehsender Nippon TV und TBS errang die Regierungskoalition lediglich 41 von 125 Sitzen – zu wenig, um die Mehrheit zu halten. Mindestens 50 Mandate wären dafür nötig gewesen.

Besonders erfolgreich schnitt dagegen die rechtspopulistische Partei Sanseito ab, die laut Prognosen wie erwartet deutlich zulegen konnte.

Rücktritt von Ishiba erwartet

Die Niederlage ist ein weiterer Rückschlag für den konservativen Premierminister, der erst seit Oktober 2024 im Amt ist. Bereits im Unterhaus hat seine Koalition keine Mehrheit mehr – der nun drohende Verlust des Oberhauses könnte Ishibas politisches Ende einläuten. Beobachter rechnen mit seinem Rücktritt, sollte das Wahlergebnis offiziell bestätigt werden.

Krisen und Korruptionsskandale belasten LDP

Für die Liberaldemokratische Partei (LDP), die das Land seit 1955 fast durchgängig regiert, ist das Wahldebakel ein weiterer Tiefpunkt. Die Partei leidet unter dem Vertrauensverlust nach einem Korruptionsskandal, der Ishibas Vorgänger Fumio Kishida zum Rücktritt zwang.

Hinzu kommt wachsende Unzufriedenheit in der Bevölkerung über steigende Lebenshaltungskosten. Der ungelöste Handelskonflikt mit den USA sorgt für zusätzliche Unsicherheit – ab August drohen Strafzölle von 25 Prozent auf japanische Exporte.

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