Startseite Allgemeines Wagt Leipzig mehr Demokratie in der Stadtpolitik mit einem Bürgerentscheid?
Allgemeines

Wagt Leipzig mehr Demokratie in der Stadtpolitik mit einem Bürgerentscheid?

Teilen

Das OB Jung nicht gerade begeistert ist, wenn man ihm in seine Pläne hineinredet, das dürfte nachvollziehbar sein. das Jung wenig von bürgernaher Politik hält, außer für seine Wiederwahl, ist auch nicht neu. Deshalb verwundert es nicht, das die Stadtverwaltung bereits im Vorfeld einer Ratsabstimmung, die Legitimation zu nehmen. Worum geht es? Im Stadtrat steht der Entwirf eines Beschlusses zur Abstimmung, am morgigen Mittwoch, in dem der Stadtrat aufgefordert wird zu beschließen, das es einen Bürgerentscheid darüber geben soll, das es eine 2/3 Mehrheit im Stadtrat geben muss, wenn die Stadt vorhat Stadteigene Betriebe und Vermögenswerte zu verkaufen. Ein guter Vorschlag finden wir. Tafelsilber kann man nur einmal verkaufen. Eine 2/3 Mehrheit würde auch Mauscheleien für einen Investor nahezu ausschließen.

Kommentar hinterlassen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Ähnliche Beiträge
Allgemeines

„Aura Farming“ und „Clip Farming“: Warum Ihre Kinder plötzlich anders sprechen

Sind alle um Sie herum gerade mit „Aura Farming“ beschäftigt? Nervt das...

Allgemeines

Gisèle Pelicot veröffentlicht Memoiren nach aufsehenerregendem Vergewaltigungsprozess

Ein Jahr nach dem Prozess, der Frankreich und weit darüber hinaus erschütterte,...

Allgemeines

USA

Ein Bundesrichter will noch in diesem Monat entscheiden, ob der Bau des...

Allgemeines

Trump ordnet Bundeseinsatz nach massiver Abwasser-Panne im Potomac an

Nach einer der größten Abwasserhavarien in der US-Geschichte greift Präsident Donald Trump...