Bayerische Ermittlungs- und Justizbehörden sind erneut gemeinsam gegen Hasskriminalität im Internet vorgegangen. Nach Angaben des Landeskriminalamtes wurden bei landesweiten Durchsuchungen insgesamt 13 Tatverdächtige ermittelt – elf Männer und zwei Frauen im Alter zwischen 19 und 81 Jahren. Die Beschuldigten stammen aus nahezu allen Regionen des Freistaats, von Oberbayern bis Unterfranken.
Bei den Vorwürfen handelt es sich um eine Vielzahl von Delikten, die im Zusammenhang mit Hasskriminalität im Internet stehen. Darunter fallen unter anderem das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, die Aufforderung zu Straftaten, Beleidigung, Verleumdungen sowie Volksverhetzung. Die Tatverdächtigen sollen in sozialen Netzwerken, Foren und Chatgruppen strafbare Inhalte gepostet und verbreitet haben.
Der Hate-Speech-Beauftragte der bayerischen Justiz, Klaus-Dieter Beck, betonte die Bedeutung konsequenter Strafverfolgung in diesem Bereich. Er stellte klar, dass auch im digitalen Raum dieselben Gesetze gelten wie in der analogen Welt: „Wer Straftaten im Netz begeht, darf nicht glauben, dass im Internet andere Regeln gelten als im analogen Raum. Hass und Hetze, egal ob online oder offline, werden von den bayerischen Behörden mit aller Entschiedenheit verfolgt.“
Die aktuellen Ermittlungen und Durchsuchungen waren Teil eines bundesweiten Aktionstages gegen Hasskriminalität, der vom Bundeskriminalamt koordiniert wurde. Bayern beteiligte sich mit einem Großaufgebot an Einsatzkräften von Polizei und Justiz an dieser konzertierten Aktion. Ziel ist es, ein deutliches Zeichen gegen Hass und Hetze im Netz zu setzen und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen.
Die bayerischen Behörden sehen in der Bekämpfung von Hasskriminalität eine wichtige gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Durch die enge Zusammenarbeit von Polizei und Justiz soll der digitale Raum geschützt und das friedliche Zusammenleben in der realen wie auch in der virtuellen Welt gewährleistet werden. Die jüngsten Ermittlungserfolge unterstreichen die Entschlossenheit der bayerischen Sicherheitsbehörden, konsequent gegen Straftaten im Internet vorzugehen.
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