In Brüssel brodelt es mal wieder – und diesmal nicht wegen der schlechten Kantinenkaffees. Gleich 35 EU-Abgeordnete haben in einem Brief an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Entrüstung über den ungarischen EU-Kommissar Oliver Varhelyi zu Papier gebracht. Der Vorwurf: zu viel Nähe zu Spionage, zu wenig Nähe zu Transparenz.
Oder anders gesagt: Wenn man ein Mitglied in der EU-Kommission hat, das früher bei der ungarischen Auslandsvertretung gearbeitet hat – just zu der Zeit, als diese versuchte, sich in die EU-Institutionen einzuschleichen wie ein Kater ins Fischgeschäft –, dann kann man schon mal fragen: „Müssen wir dem wirklich noch das WLAN-Passwort geben?“
35 Abgeordnete und kein Schnitzel in Sicht
Der Brief stammt laut Spiegel von Sozialdemokraten, Grünen und Linken – also den üblichen Verdächtigen, wenn es um das „Warum-führt-Ungarn-sich-wie-ein-Balkan-Bond-Bösewicht-auf?“ geht.
Mitunterzeichnerin ist unter anderem EU-Vizeparlamentspräsidentin Katarina Barley, die langsam einen eigenen Ordner für „Briefe gegen Orbán-nahe Leute“ in ihrem Büro braucht.
Österreichische Abgeordnete haben übrigens nicht unterschrieben – nicht weil sie die Vorwürfe nicht ernst nehmen würden, sondern wahrscheinlich, weil sie dachten: „Wenn schon Spitzel, dann bitte unsere!“
Spionage light mit EU-Dressing
Laut Recherchen von Spiegel, De Tijd und dem ungarischen Medium Direkt36 hat die ungarische Regierung zwischen 2015 und 2017 fröhlich versucht, Mitarbeiter*innen der EU für sich zu gewinnen – vermutlich nicht mit Gulasch, sondern mit einem Karriereangebot irgendwo zwischen Thinktank und Tarnkappe.
Und wer war damals Chef der ungarischen Vertretung? Richtig: Oliver Varhelyi, heute EU-Kommissar für… Gesundheit. Was irgendwie ironisch ist, wenn man bedenkt, dass das Vertrauen in ihn derzeit schwer angeschlagen ist.
Österreich: „Inhaltlich d’accord, aber bitte nicht schriftlich“
Die SPÖ und Grünen aus Österreich gaben an, den Inhalt des Briefes zwar zu teilen, aber offenbar den Kugelschreiber nicht gefunden zu haben. SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder fordert immerhin eine „vollständige Untersuchung“ – also quasi das politische Äquivalent zu „Wir beobachten die Situation sehr aufmerksam“.
NEOS-Mann Helmut Brandstätter geht weiter und fordert gleich die sofortige Suspendierung Varhelyis – inklusive Zahlungsstopp an die ungarische Regierung. Wahrscheinlich aus Angst, dass das Geld sonst gleich in die nächste konspirative WhatsApp-Gruppe fließt.
Fazit: In Brüssel wird jetzt diskutiert, ob Varhelyi noch tragbar ist – oder ob er lieber einen neuen Job suchen sollte. Vielleicht bei einer Cateringfirma, wo man auch gut vernetzt sein muss – nur eben anders.
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