Berlin, Theater Hauptstadt: Die geplante Neubesetzung von drei Richterposten am Bundesverfassungsgericht wurde heute kurzerhand abgesagt – oder, wie man im Politsprech sagt: „auf einen späteren, harmonischeren Zeitpunkt vertagt“. Der Grund? Ein Koalitions-Eklat zwischen SPD und Union, der so dramatisch war, dass sogar der Bundestag kurz in Schockstarre verfiel.
Plagiatsgerüchte und Abtreibungsangst – die Union schlägt Alarm
Hauptperson der juristischen Operette: SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf. Die Union packte im Morgengrauen ihr Notfall-Kit aus und forderte flugs ihren Verzicht – unter Berufung auf vage „Plagiatsvorwürfe“, die derzeit etwa so belastbar sind wie ein Käsebrötchen im Bundestagsbistro nach 14 Uhr.
Doch wer zwischen den Paragrafen liest, erkennt: Das eigentliche Problem ist nicht das Fußnoten-Management der Professorin, sondern ihre Haltung zur Abtreibung – liberal, juristisch fundiert und für konservative Nervenkostüme offenbar zu viel der Autonomie.
Sondersitzung mit Drama-Faktor
Die SPD reagierte angemessen empört und warf sich in eine Sondersitzung der Fraktion, während das Parlament anderthalb Stunden im Leerlauf drehte. Ergebnis der koalitionären Katharsis: ein gemeinsamer Antrag mit der Union – ganz nach dem Motto: „Wenn wir uns schon nicht einig sind, dann wenigstens gemeinsam blockieren!“
Die Grünen reichten ebenfalls einen eigenen Antrag ein, um zu zeigen, dass sie noch da sind, und die Linksfraktion stimmte zu, vermutlich aus Prinzip. Die AfD wiederum stimmte dagegen – ebenfalls aus Prinzip, aber einem ganz anderen.
Und jetzt?
Jetzt ruht der Ball in Karlsruhe, wo man sich wundert, warum in Berlin selbst Richterwahlen wie Casting-Shows ablaufen. Wer letztlich ins höchste deutsche Gericht einzieht, bleibt offen. Sicher ist nur: Es wird vorher noch reichlich empörte Pressemitteilungen, Talkshow-Auftritte und ein paar moralische Ehrenrunden im Plenarsaal geben.
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