Venezuela

Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat die Führung des Militärs umfassend neu aufgestellt. Nur einen Tag nach der Ernennung eines neuen Verteidigungsministers tauschte sie auch die Spitzen der Teilstreitkräfte aus.

Rodríguez erklärte am Donnerstag, die personellen Veränderungen sollten „Souveränität, Frieden, Stabilität und territoriale Integrität“ des Landes sichern. Der Umbau der Militärführung erfolgt vor dem Hintergrund der politischen Umbrüche seit der Festnahme von Präsident Nicolás Maduro durch US-Kräfte Anfang Januar.

Seither hat sich Rodríguez deutlich von ihrem Vorgänger distanziert und die Beziehungen zu den USA neu ausgerichtet. Anfang März nahmen beide Länder wieder diplomatische Kontakte auf.

Im Zuge der Neubesetzungen wurden Dilio Alejandro Agüero Montes zum Marinechef, Royman Antonio Hernández Briceño zum Luftwaffenchef und Rubén Darío Belzares Escobar zum Oberbefehlshaber des Heeres ernannt.

Bereits am Vortag hatte Rodríguez den langjährigen Verteidigungsminister Vladimir Padrino López entlassen, einen engen Vertrauten Maduros. Zu seinem Nachfolger bestimmte sie Gustavo González López, der zuvor mehrfach den venezolanischen Geheimdienst Sebin geleitet hatte.

Menschenrechtsorganisationen kritisieren die Personalie scharf. Die NGO Provea sprach von einer „Reproduktion der Straflosigkeit“. Auch Human Rights Watch sieht in der Ernennung ein problematisches Signal: González López stehe für ein repressives System und hätte wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen längst untersucht werden müssen.

Der neue Verteidigungsminister war bereits während der Amtszeit Maduros international umstritten. Die US-Regierung verhängte 2015 Sanktionen gegen ihn und warf ihm vor, an Gewaltakten sowie schweren Menschenrechtsverletzungen beteiligt gewesen zu sein, darunter willkürliche Festnahmen und Vorgehen gegen Demonstrierende.

Rodríguez hingegen zeigte sich überzeugt von ihrem neuen Verteidigungschef und stellte sich demonstrativ hinter dessen Führung.