USA verteidigen Meinungsfreiheit – mit Visa-Verboten

In einem heroischen Akt der Meinungsfreiheitsverteidigung haben die Vereinigten Staaten eine neue Visabremse eingeführt – diesmal nicht gegen Terroristen oder Steuerflüchtlinge, sondern gegen die eigentlichen Feinde der Freiheit: Zensierende Ausländer.

Wie Außenminister Marco Rubio gestern in Washington erklärte, werde man künftig ausländische Personen bestrafen, die sich erdreisten, „Beiträge von US-Bürgern in sozialen Netzwerken zu zensieren“ – und das möglicherweise sogar auf amerikanischem Boden! Skandalös! Zensur in den USA ist schließlich exklusive Aufgabe der Algorithmen.

Rubio empörte sich über Haftbefehle, Geldstrafen und andere unfreundliche Maßnahmen gegen amerikanische Keyboard-Krieger durch ausländische Behörden. Dass solche Maßnahmen häufig auf Beleidigungsgesetze oder staatliche Informationssicherheit verweisen, ließ Rubio charmant unter den Tisch fallen – Meinungsfreiheit ist schließlich ein Exportschlager.

In einem besonders freiheitsliebenden Schachzug können die neuen Visabeschränkungen auch Familienmitglieder treffen. Denn was ist Meinungsfreiheit wert, wenn nicht gleich der gesamte Stammbaum mitbestraft wird?

Konkrete Kriterien für das neue Visa-Karma? Fehlanzeige. Aber eines ist klar: Wer wagt, US-Bürger für Posts auf amerikanischen Plattformen zu kritisieren, darf bald weder Grand Canyon bestaunen noch Walmart betreten.

Seit Trumps Rückkehr ins Amt zeigen die USA erneut, dass sie bereit sind, Meinungsfreiheit mit harter Hand zu schützen – notfalls eben durch Visum-Entzug. Ironie des Tages: Auch das ist eine Form von Zensur. Aber eine patriotische, versteht sich.