Die USA stehen mal wieder kurz davor, den Stecker zu ziehen – zumindest für ihre Regierung. Der von den Republikanern geplante Übergangshaushalt wurde von den Demokraten kurzerhand vom Tisch gewischt, und schon rückt der gefürchtete „Shutdown“ in greifbare Nähe.
Politik als Reality-Show
Senator Chuck Schumer, Chef der demokratischen Minderheit, ließ gestern verlautbaren, dass die von den Republikanern beschlossene „Continuing Resolution“ (CR) im Senat keine Chance habe. Übersetzt heißt das: „Nett gemeint, aber nein.“
Sollte sich niemand bewegen, wird ab Freitagabend die Bürokratie auf Sparflamme laufen. Dann heißt es für hunderttausende Beamte: Zwangsurlaub ohne Bezahlung. Andere dürfen sich immerhin weiterhin durch Berge von Papier wühlen – allerdings ebenfalls ohne Gehalt. Ein Hoch auf den öffentlichen Dienst!
30 Tage Gnadenfrist oder Chaos?
Schumer hat eine Alternative parat: Ein Mini-Haushalt für 30 Tage, der quasi als finanzieller Pflasterverband dienen soll. Ob die Republikaner mitspielen? Eher fraglich. Sollte niemand nachgeben, geht das Lichter-Aus-Szenario in der Nacht von Freitag auf Samstag los.
Sparpläne à la Axt im Walde
Und als wäre das nicht genug Spannung für eine Staffel House of Cards, steht auch der reguläre Haushalt vor einer Schlacht. Die Republikaner wollen kräftig kürzen – auch bei Sozialleistungen. Die Demokraten haben kaum Macht, aber dafür eine Trumpfkarte: Sie können mit der Blockade des Übergangshaushalts ein politisches Statement setzen.
Kurz gesagt: Die US-Politik gleicht mal wieder einem Pokerturnier, nur dass der Einsatz diesmal die Regierungsfähigkeit eines ganzen Landes ist. Popcorn bereitstellen, es bleibt spannend!
Kommentar hinterlassen