Die US-Regierung hat eine neue Überprüfung von Importen eingeleitet, die für die nationale Sicherheit von Bedeutung sein könnten. Wie das Handelsministerium gestern mitteilte, stehen dabei Schutzausrüstung, Medizinprodukte, Roboter sowie Industriemaschinen im Fokus.
Die Untersuchungen laufen unter Berufung auf „Section 232“ des US-Handelsrechts. Dieses Verfahren erlaubt es, im Falle einer Gefährdung der nationalen Sicherheit zusätzliche Zölle zu verhängen. Betroffen sein könnten eine Vielzahl von Produkten – von Gesichtsmasken über Spritzen und Infusionspumpen bis hin zu Robotern und komplexen Maschinen für die Industrie.
Gestartet wurden die Prüfungen bereits am 2. September, bekannt gemacht wurden sie jedoch erst jetzt. Beobachter verweisen darauf, dass US-Präsident Donald Trump Zölle seit Jahren als zentrales Mittel seiner Handels- und Außenpolitik nutzt und damit auch politischen Druck auf Partnerländer ausübt.
Ob und wann konkrete Maßnahmen folgen, ist noch offen. Klar ist jedoch: Sollten neue Abgaben beschlossen werden, könnte dies internationale Handelsbeziehungen erneut belasten.
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