USA frieren Richterinnen ein – weil Gericht zu gut arbeitet

In einem beispiellosen Schritt haben die USA vier Richterinnen des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) mit Sanktionen belegt – offenbar, weil sie ihren Job zu ernst genommen haben. US-Außenminister Marco Rubio erklärte dazu martialisch: „Wir verteidigen unsere Souveränität, Israels Souveränität, und natürlich die Souveränität aller, die wir für souverän erklären – auch wenn’s gerade nicht passt.“

Vergehen: Gerichtshandeln

Die betroffenen Richterinnen haben sich – so der Vorwurf aus Washington – nicht an die inoffizielle goldene Regel gehalten: Anklagen gegen Freunde des Hauses bitte nur im Konjunktiv.

Zwei der Juristinnen waren an der Entscheidung beteiligt, einen Haftbefehl gegen Israels Premier Benjamin Netanjahu zuzulassen – wegen Kriegsverbrechen. Ein Skandal, findet Washington: „So etwas gehört sich nicht, während Netanjahu sich gerade durch eine friedenspolitische Rhetorik-Krise kämpft.“

Die anderen beiden Richterinnen hatten es gewagt, Ermittlungen gegen US-Truppen in Afghanistan zu genehmigen – ebenfalls wegen möglicher Kriegsverbrechen. „Das ist ein klarer Angriff auf die amerikanische Fähigkeit, im Ausland ungestört zu agieren“, hieß es aus dem Außenministerium.

Bestrafung durch Einfrierung – im metaphorischen wie finanziellen Sinne

Die US-Regierung friert nun sämtliche Vermögenswerte der betroffenen Richterinnen auf US-Boden ein. Laut ersten Recherchen betrifft das etwa drei Netflix-Abos, einen Starbucks-Gutschein und einen Etsy-Warenkorb, der nie bezahlt wurde. Beobachter sprechen von einem „symbolischen Akt mit symbolischem Nutzen“.

IStGH: „Wir arbeiten trotzdem weiter“

Der Internationale Strafgerichtshof reagierte kühl auf die Maßnahme – man sei schließlich schon lange daran gewöhnt, dass Staaten, die sich nicht an internationale Regeln halten wollen, diese einfach nicht unterschreiben. „Wir nehmen das sportlich“, so ein Sprecher, „auch der Papst hat manchmal Feinde.“

In der offiziellen Mitteilung heißt es diplomatisch: „Wir sehen die Sanktionen als klaren Versuch, die Unabhängigkeit des Gerichts zu untergraben – was angesichts der derzeitigen Weltlage fast schon ein Ritterschlag ist.“

Hintergrund: Gericht nur relevant, wenn es nicht relevant wird

Weder Israel noch die USA sind Mitglieder des IStGH. Trotzdem werden sie regelmäßig nervös, wenn der Gerichtshof plötzlich etwas tut, das über symbolische Mahnungen hinausgeht. Der Haftbefehl gegen Netanjahu hätte theoretisch zur Folge, dass er bei einem Besuch in einem der über 120 Mitgliedsstaaten des Gerichts festgenommen werden müsste – es sei denn, er bleibt auf immer in seiner Residenz oder reist nur noch nach Florida.

Fazit: Wenn Recht stört, wird es sanktioniert

Mit den Sanktionen gegen die vier Richterinnen setzen die USA ein klares Zeichen: Internationale Gerechtigkeit ja – aber bitte nicht auf unsere Kosten.