Hurra! Nach nur 40 Tagen Dauerchaos hat der US-Senat endlich einen „entscheidenden Schritt“ getan, um die Regierung wieder einzuschalten – als wäre sie ein alter Toaster, den man kurz vom Stromnetz genommen hat. In einer dramatischen Mitternachts-Show stimmten die Senatoren dafür, die Regierung zumindest bis zum 30. Januar weiterlaufen zu lassen. Applaus, Amerika – ihr habt es fast geschafft, euch selbst nicht ganz abzuschaffen.
Das Ganze nennt sich „Gesetz zur temporären Schadensbegrenzung“, pardon, zur Weiterfinanzierung der Regierung. Nebenbei gibt’s auch ein feines Häppchen in Form von drei kompletten Haushaltsgesetzen – die werden einfach obendrauf geworfen, wie Käse auf einen ohnehin schon verbrannten Burger.
Und weil man beim politischen Feilschen nie ohne Drama auskommt, haben sich die Republikaner und ein paar wagemutige Demokraten auf einen Deal geeinigt: Im Dezember gibt’s eine Extra-Abstimmung über Obamacare-Zuschüsse. Klingt kompliziert? Ist es auch. Hauptsache, jeder bekommt irgendwas, das er als „Sieg“ verkaufen kann.
Verhandelt wurde das Ganze übrigens von den Demokratinnen Maggie Hassan, Jeanne Shaheen und dem parteiunabhängigen Angus King. Doch dann der Clou: Der demokratische Fraktionsführer Chuck Schumer – also der Mann, der normalerweise das Sagen hat – stimmte einfach dagegen. Teamwork at its finest.
Susan Collins, republikanische Vorsitzende des Bewilligungsausschusses, jubelte derweil, dass endlich auch wieder Gehälter für Bundesbedienstete fließen sollen. Inklusive Militär, Küstenwache, Grenzschutz – also all die Leute, die man praktischerweise nicht bezahlen wollte, solange man sich im Senat gegenseitig blockiert hat.
Und das Beste: Einige der massenhaften Kündigungen durch die Trump-Regierung während des Shutdowns sollen vielleicht rückgängig gemacht werden. Wie großzügig! Nichts sagt „Wertschätzung“ so sehr wie: „Ups, wir feuern dich, aber hey – April, April!“
Nun fehlt nur noch die finale Abstimmung im Repräsentantenhaus, bevor Präsident Trump das Gesetz feierlich unterschreiben darf – vermutlich mit einem Goldstift und einem Tweet in Großbuchstaben.
Amerika, du funktionierende Demokratie! Gerade so.
Kommentar hinterlassen