Elon Musk, frischgebackener „Effizienz-Beauftragter“ der Trump-Regierung (weil wer könnte besser sparen als ein Tech-Milliardär?), räumt in der US-Verwaltung auf – mit dem Feingefühl eines Bulldozers und der Subtilität eines Raketenstarts. Während er dabei scheinbar sämtliche Gesetze und demokratischen Prinzipien auf den Prüfstand stellt, haben die Demokraten ein Onlineportal ins Leben gerufen, um potenzielle Gesetzesverstöße zu sammeln. Denn Überraschung: Wenn man einem der reichsten Männer der Welt freie Hand gibt, um „Effizienz“ zu steigern, könnte das eventuell schiefgehen.
„Doge“ – Die neue Abteilung für Chaos und Kürzungen
Präsident Trump hat seinen guten Kumpel Musk kurzerhand zum Chef der neuen „Abteilung für staatliche Effizienz“ (Doge) gemacht – denn wenn man jahrelang erfolgreich Autos, Raketen und Tweets ins Chaos gestürzt hat, warum nicht auch gleich eine ganze Regierung? Musks erstes Projekt: „Verschwendung“ beseitigen, indem er sich direkten Zugang zu den Computersystemen des Finanzministeriums verschaffte (denn warum sich mit Bürokratie aufhalten, wenn man einfach reinhacken kann?) und tausende Regierungsangestellte in den unbezahlten Urlaub schickte.
Die Demokraten sind – sagen wir mal – nicht begeistert. Laut Chuck Schumer und Gary Peters hat die Trump-Regierung in ihren ersten drei Wochen bereits „den Rechtsstaat mit Füßen getreten“ und Programme sabotiert, von denen Millionen Amerikaner abhängig sind. Aber hey, wenn man den Staat schon gegen die Wand fährt, dann wenigstens mit Autopilot!
Musk als unkontrollierter Regierungschef – was könnte schon schiefgehen?
Kritiker weisen darauf hin, dass es vielleicht ein klitzekleines Problem sein könnte, wenn der größte Auftragnehmer der Regierung (Musk) plötzlich auch ihre Verwaltung leitet – ohne Wahl, ohne Bestätigung durch den Senat und mit Zugriff auf persönliche Daten von Millionen Bundesangestellten. Natürlich gibt es jetzt Klagen, weil manche Leute der Meinung sind, dass „Verfassung“ und „Demokratie“ noch immer eine gewisse Relevanz haben sollten.
Besonders brisant: Musk wollte die Entwicklungsbehörde USAID einst als Partner für seine Kommunikationsfirma Starlink gewinnen – jetzt leitet er ihre Abwicklung. Reiner Zufall! Und als ein Bundesrichter am Freitag die Massenentlassungen bei USAID stoppte, wurde gleich am nächsten Tag Musks Zugriff auf das Zahlungssystem des Finanzministeriums gesperrt. Irgendwie scheint das Rechtssystem Musk immer wieder bei seinen „Reformen“ zu stören – unerhört!
Fazit: Demokratie, aber make it „effizient“
Während die Demokraten mit ihrem Whistleblower-Portal versuchen, das politische Äquivalent zu einer brennenden Mülltonne unter Kontrolle zu bringen, feilt Musk vermutlich bereits an seinem nächsten Coup: Vielleicht eine SpaceX-Mission zur Abschaffung des Kongresses? Oder doch lieber eine Twitter-Umfrage, ob Richter überhaupt noch notwendig sind?
Eines steht fest: Wenn das so weitergeht, wird das nächste Gesetz nicht mehr im Senat beschlossen – sondern in Musks DMs.
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