Man stelle sich vor: Eine Demokratie, aber ohne das lästige Hin und Her im Parlament. Klingt revolutionär? Nein, das ist einfach ungarische Effizienz! Die regierende FIDESZ-Partei von Premier Viktor Orbán hat sich gedacht: „Warum sich mit unnötigen Abstimmungen aufhalten, wenn man auch einfach durchregieren kann?“
Laut dem Onlineportal Hvg.hu soll eine Verfassungsänderung genau das ermöglichen. Der Notstand – das Schweizer Taschenmesser autoritärer Regierungen – wird quasi zur Dauerlösung.
🥳 Notstand auf Lebenszeit – jetzt ganz ohne Zweidrittelmehrheit!
Bislang musste der Notstand mühsam durchs Parlament bestätigt werden. Aber mal ehrlich: Wer hat schon Zeit für solche Formalitäten? Also schwupps, drei Absätze gestrichen – und schon kann Orbán den Notstand so lange ausrufen, wie er will.
Das bedeutet:
✔ Regieren per Dekret, wann immer es beliebt!
✔ Kein parlamentarisches Gequatsche mehr nötig!
✔ Der Notstand endet dann, wenn die Regierung das für richtig hält – also vielleicht nie!
Die Änderung wurde geschickt in der Nacht eingebracht (Schlaf ist für Demokraten!) und soll schon Dienstag durchs Parlament. Natürlich nur pro forma – denn seien wir ehrlich, Orbáns Mehrheit ist so solide wie ein ungarisches Paprikahendl.
🚀 Fazit: Ungarn auf dem Weg zum Weltmeister der Notstandsdemokratien!
Man darf gespannt sein, was als Nächstes kommt: Vielleicht ein Notstands-Wochenpass, mit dem jeder Bürger seinen eigenen Ausnahmezustand ausrufen kann? Oder eine Orbán-freie Demokratie – aber nur im Ausland?
Egal, was passiert – eins steht fest: In Ungarn wird Demokratie neu definiert – jetzt mit 100 % weniger Demokratie! 🚀😎
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