Es liest sich wie der Plot eines Politthrillers: Ein ehemaliger polnischer Vizejustizminister, der wegen Korruptionsvorwürfen mit einem europäischen Haftbefehl gesucht wird, findet Unterschlupf – natürlich nicht irgendwo, sondern im warmherzigen politischen Zufluchtsort Ungarn. Die ungarischen Behörden, bekannt für ihren unermüdlichen Einsatz für Rechtsstaatlichkeit (oder so ähnlich), gewährten Marcin Romanowski großzügig politisches Asyl, wie dessen Anwalt Bartosz Lewandowski stolz verkündete.
Dass der Schritt ausgerechnet in Viktor Orbans Ungarn erfolgt, dürfte niemanden überraschen, der die diplomatische Bromance zwischen Warschau und Budapest kennt. Der Kanzleichef des ungarischen Premiers bestätigte die Entscheidung prompt, als wäre sie ein weiteres Kapitel der „Wie ärgere ich die EU heute?“-Anleitung.
Warschau: Alles andere als begeistert
Die Reaktion aus Polen? Pikiert und auf 180. Außenminister Radoslaw Sikorski ließ wissen, dass man diesen Schachzug nicht gerade als freundschaftliche Geste betrachte. „Feindlicher Akt“ und „Verstoß gegen die Grundsätze der EU“ waren noch die freundlicheren Worte des Tages. Aber hey, wer braucht schon Freundlichkeit, wenn man den EU-Rechtsstaatsmechanismus ohnehin am laufenden Band strapaziert? Weitere Schritte seien jedenfalls angekündigt – wobei diese Schritte vermutlich durch die institutionellen Minenfelder der EU stapfen werden.
Kleinigkeit: Elf Straftatbestände im Raum
Romanowski selbst, 48 Jahre jung und offenbar bestens vernetzt, wird in Polen nicht nur wegen einer Kleinigkeit gesucht. Ganze elf Straftatbestände stehen auf der Liste, darunter der Verdacht auf Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung. Doch der eigentliche Kracher: Als stellvertretender Justizminister soll er Millionenbeträge aus einem Fonds für Verbrechensopfer in Projekte umgeleitet haben, die der damaligen PiS-Führung unter Zbigniew Ziobro „nützlich“ waren. Ob diese „Projekte“ wohl in die Kategorie „Wahlkampfgeschenke deluxe“ fallen?
Romanowski selbst weist natürlich alle Vorwürfe von sich. Wer hätte etwas anderes erwartet? Unschuldsbeteuerungen gehören schließlich zur Grundausstattung eines jeden Politikers, der sich plötzlich im Rampenlicht unvorteilhafter Schlagzeilen wiederfindet.
Ungarn: Das neue Mekka für „Verfolgte“?
Mit dieser Asylentscheidung dürfte Ungarn seine Rolle als bevorzugtes Ziel für Politiker im Erklärungsnotstand weiter gefestigt haben. Wer braucht schon die Schweiz oder exotische Inseln, wenn man Orbans Schutzschirm nutzen kann? Romanowski jedenfalls dürfte sich sicher fühlen – zumindest solange, bis die nächste Wendung in diesem Possenspiel ansteht.
Bleibt nur die Frage, wie lange es dauert, bis Ungarn eine spezielle „Freundschaftskarte“ für EU-Politiker mit rechtlichen Problemen einführt. Vielleicht mit einer netten Bonusregelung: Ab fünf Asylgesuchen gibt’s einen Gratisschirm im ungarischen Nationalfarben-Look dazu.
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