Er ist zurück im politischen Jurassic Park – größer, lauter, mit kürzeren Armen für Kompromisse: Tyonnosaurus Donald stapft wieder durchs Wahlrecht.
US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, seine Lieblingsidee – eine landesweite Ausweispflicht bei Wahlen – notfalls einfach per Dekret durchzusetzen. Sollte der Kongress nicht spuren, werde er „in Kürze“ selbst handeln, verkündete er auf Truth Social, jener Plattform, auf der Großbuchstaben als Argumente gelten.
Das Problem: In den USA wird das Wahlrecht traditionell von den Bundesstaaten geregelt. Ein Präsident, der per Dekret das Wahlverfahren umbauen will, bewegt sich juristisch etwa so elegant wie ein T-Rex im Porzellanladen der Verfassung. Verfassungsexperten rechnen bereits mit einer Reise des Falls durch sämtliche Gerichtsinstanzen – inklusive Finale vor dem Supreme Court.
Wahlkampf mit Urzeit-Instinkt
Hintergrund der Attacke: Bei den Kongresszwischenwahlen im November droht den Republikanern der Verlust ihrer Mehrheiten. Das Repräsentantenhaus – fest in republikanischer Hand – hat bereits für strengere Regeln gestimmt. Künftig sollen Wähler landesweit Ausweise vorzeigen und bei der Registrierung ihre Staatsbürgerschaft nachweisen.
Trump verkauft das als Kampf gegen massiven Wahlbetrug. Fachleute allerdings winken ab: Einen solchen Betrug gebe es in relevantem Ausmaß schlicht nicht. Aber was kümmert das einen Tyonnosaurus, wenn er eine Schlagzeile wittert?
Demokraten mit Schutzschild
Im Senat könnten die Demokraten das Vorhaben blockieren. Sie warnen, die neuen Regeln würden Millionen Menschen vom Wählen abhalten – insbesondere jene ohne einfachen Zugang zu Dokumenten. In einem Land ohne landesweite Meldepflicht ist das kein kleines Detail.
Bleibt also die Frage: Wird Tyonnosaurus Donald per Dekret durch die Wahlurnen pflügen – oder endet der Ausflug ins Wahlrecht als Fossil im Gerichtssaal?
Popcorn steht bereit.
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