Die Rechtfertigung für den gemeinsamen Angriff der USA und Israels auf Iran dürfte in den kommenden Stunden und Tagen intensiv diskutiert werden.
Präsident Donald Trump hatte erstmals im vergangenen Monat mit Bombardierungen gedroht, nachdem iranische Sicherheitskräfte regierungskritische Proteste gewaltsam niedergeschlagen und dabei Tausende Menschen getötet hatten. In den Wochen danach verlagerte sich sein Fokus jedoch zunehmend auf das iranische Atomprogramm. Warum die Lage nun ein militärisches Eingreifen erforderlich machen soll, hat Trump bislang nicht umfassend erläutert.
Seit Jahrzehnten werfen die USA und Israel Iran vor, heimlich an der Entwicklung einer Atomwaffe zu arbeiten. Teheran weist dies entschieden zurück und betont, das eigene Atomprogramm diene ausschließlich zivilen Zwecken. Allerdings ist Iran der einzige Staat ohne Atomwaffen, der Uran bis nahe an waffenfähige Reinheit angereichert hat.
Nach iranischen Angaben wurden die Anreicherungsaktivitäten eingestellt, nachdem US-Angriffe während des Krieges mit Israel im vergangenen Jahr zentrale Anlagen beschädigt hatten. Internationale Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) erhielten jedoch bislang keinen Zugang zu den betroffenen Standorten. Trump erklärte wiederholt, die Anlagen seien damals „ausgelöscht“ worden.
In diesem Monat fanden drei Gesprächsrunden zwischen den USA und Iran statt, weitere Verhandlungen waren für die kommende Woche geplant. Omans Außenminister Badr Albusaidi, der als Vermittler fungierte, traf sich gestern in Washington mit US-Vertretern – einen Tag nach Gesprächen in Genf. Beobachter werteten dies als möglichen letzten Versuch, einen Militärschlag noch abzuwenden.
In einem Interview mit CBS News sagte Albusaidi, ein Abkommen sei „in Reichweite“ gewesen, und es habe „substantielle Fortschritte“ gegeben. Er bat um mehr Zeit für Verhandlungen. Erstmals nannte er öffentlich Details eines iranischen Vorschlags: Teheran habe angeboten, künftig keine Vorräte an angereichertem Uran mehr zu halten, bestehende Bestände unumkehrbar zu reduzieren und dies durch die IAEA überprüfen zu lassen.
Albusaidi bezeichnete diese Vorschläge als weitergehend als das 2015 unter Präsident Barack Obama geschlossene Atomabkommen (JCPOA). Trump hatte die USA während seiner ersten Amtszeit 2018 aus dem Abkommen zurückgezogen.
Vor Beginn der jüngsten Gespräche hatte Iran US-Forderungen abgelehnt, auch über Begrenzungen seines ballistischen Raketenprogramms sowie über die Unterstützung regionaler Verbündeter zu verhandeln, da dies die staatliche Souveränität verletze. Albusaidi erklärte jedoch, Iran sei „offen, über alles zu sprechen“; nicht-nukleare Themen könnten gegebenenfalls in separaten Gesprächen mit den Nachbarstaaten behandelt werden.
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