US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Frist für einen möglichen Verkauf der US-Aktivitäten der beliebten Kurzvideo-App TikTok über den 19. Juni hinaus zu verlängern – falls bis dahin keine Einigung mit dem chinesischen Mutterkonzern ByteDance erzielt worden ist.
„Ich würde das tun … ich würde das gerne geregelt sehen“, sagte Trump in einem Interview mit NBCs Meet the Press, das am Freitag in seinem Anwesen Mar-a-Lago aufgezeichnet und am Sonntag ausgestrahlt wurde. TikTok habe „eine gewisse Anziehungskraft“, insbesondere nachdem die Plattform ihm geholfen habe, bei jungen Wählerinnen und Wählern im Präsidentschaftswahlkampf 2024 zu punkten. „TikTok ist sehr interessant, aber es wird geschützt werden“, so Trump.
Ringen um TikTok-Verkauf dauert an
Das US-Parlament hatte Anfang des Jahres ein Gesetz verabschiedet, das ByteDance verpflichtet, TikTok in den USA entweder zu verkaufen oder den Betrieb bis zum 19. Januar 2025 einzustellen – aus Sorge um den Schutz personenbezogener Daten und mögliche chinesische Einflussnahme. Obwohl Trump sein zweites Präsidentschaftsmandat am 20. Januar antrat, setzte er die Maßnahme bislang nicht durch und verlängerte die Frist bereits zweimal.
Ein Übernahmeplan, der vorsah, TikToks US-Ableger in ein mehrheitlich US-amerikanisch kontrolliertes Unternehmen umzuwandeln, kam ins Stocken, nachdem China ankündigte, die Transaktion nicht zu genehmigen – insbesondere in Reaktion auf Trumps neue Strafzölle auf chinesische Produkte.
Juristische und politische Bedenken
Mehrere demokratische Senatoren zweifeln Trumps rechtliche Befugnis zur Fristverlängerung an. Sie argumentieren, dass der aktuelle Deal-Entwurf nicht den gesetzlichen Anforderungen entspreche.
Ein Insider der US-Investoren von ByteDance erklärte jedoch kürzlich, dass die Arbeiten an einer Lösung vor dem 19. Juni fortgesetzt würden – allerdings müssten sich Washington und Peking zunächst im Handelskonflikt annähern.
Trump bleibt bei harten Zöllen – vorerst
Trump erklärte im NBC-Interview weiter, dass China „sehr daran interessiert“ sei, eine Einigung zu erzielen – unter anderem wegen der wirtschaftlichen Auswirkungen der von ihm verhängten 145 % Strafzölle auf chinesische Waren. Er bekräftigte, diese Zölle zunächst nicht aufzuheben, um Peking an den Verhandlungstisch zu bringen, ließ aber durchblicken, dass sie Teil eines umfassenderen Abkommens später reduziert werden könnten.
„Irgendwann werde ich sie senken müssen, sonst kann man keine Geschäfte mehr mit ihnen machen. Und sie wollen wirklich Geschäfte machen“, so Trump.
Hintergrund: TikTok hat in den USA rund 170 Millionen Nutzerinnen und Nutzer. Die Zukunft der Plattform bleibt damit weiter ungewiss – der Druck auf ByteDance wächst. Sollte es keine Einigung geben, könnte TikTok in den USA verboten werden. Doch Trump deutet nun an, dass er dem Konzern mehr Zeit verschaffen will.
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