Trump verschiebt TikTok-Verbot zum dritten Mal – neue Frist bis September

Am 19. Juni 2025 hat US-Präsident Donald Trump erneut eine Executive Order unterzeichnet, um das drohende TikTok-Verbot in den USA um 90 Tage zu verschieben. Es ist das dritte Mal, dass die Frist verlängert wurde, seit der Kongress das sogenannte „Sell-or-Ban“-Gesetz verabschiedet hat.

🧾 Hintergrund:

• Das Gesetz verpflichtet TikToks Mutterkonzern ByteDance, seine chinesischen Eigentümeranteile abzustoßen – andernfalls droht ein Verbot der App in den USA.

• Die Regelung wurde unter Ex-Präsident Joe Biden mit parteiübergreifender Unterstützung beschlossen.

• Auch der Oberste Gerichtshof bestätigte die Verfassungsmäßigkeit der Maßnahme.

🛑 Warum wird das Verbot nicht durchgesetzt?

• Seit seiner Rückkehr ins Amt hat Trump dem Justizministerium angewiesen, das Gesetz nicht durchzusetzen.

• Er begründet das mit dem Willen, TikTok für amerikanische Nutzer verfügbar zu halten, zugleich aber Datenschutzbedenken zu berücksichtigen.

• Die Regierung wolle eine Lösung finden, die nationale Sicherheit und Nutzerinteressen vereint.

🤝 Geplante Lösung: Verkauf statt Verbot

• Trump hat Vizepräsident JD Vance und Sicherheitsberater Mike Waltz beauftragt, einen Deal mit ByteDance zu vermitteln.

• Ein entsprechendes Abkommen sei im April fast abgeschlossen gewesen, scheiterte jedoch, als Trump gleichzeitig Zölle gegen China erhöhte.

• Jetzt läuft die Frist bis zum 17. September 2025.

🧨 Politische und wirtschaftliche Dimension:

• TikTok hat 135 Millionen US-Nutzer, vor allem junge Menschen – eine politisch relevante Zielgruppe.

• Trump sagte dazu:

  „Wenn China Informationen über junge Leute sammelt – ich weiß nicht. Ehrlich gesagt haben wir größere Probleme.“

• China bestreitet jede Einflussnahme auf TikTok und forderte die USA zu einem „fairen und diskriminierungsfreien“ Marktumfeld auf.

📞 Kontakt zwischen Trump und Xi Jinping

• Am 5. Juni telefonierten Trump und Chinas Präsident Xi Jinping, aber ob TikTok Thema war, bleibt unklar.

• Trump äußerte:

  „Ich denke, wir brauchen Chinas Zustimmung. Und ich glaube, wir werden sie bekommen.“

📌 Fazit:

Obwohl ein Gesetz zum TikTok-Verbot vorliegt und es gerichtliche Rückendeckung gibt, blockiert Trump die Umsetzung politisch, um Zeit für eine Verhandlungslösung zu schaffen. Dabei versucht er, wirtschaftliche Interessen, internationale Beziehungen und die Beliebtheit der App in Einklang zu bringen – nicht ohne politische Risiken.