Die amerikanischen Wähler haben Donald Trump bei den Zwischenwahlen einen empfindlichen politischen Denkzettel verpasst. Die Demokraten gewinnen beide Kammern des Kongresses. Doch wer glaubt, dass sich Trump jetzt beleidigt ins Weiße Haus zurückzieht und Golf spielt, könnte sich gewaltig irren. Außenpolitisch verfügt der Präsident weiterhin über erhebliche Macht.
Donald Trump liebt Superlative. Alles ist bei ihm riesig, historisch, fantastisch oder der größte Erfolg aller Zeiten.
Nun haben ihm die amerikanischen Wähler eine Niederlage in durchaus beeindruckender Größenordnung beschert.
Die Republikaner verlieren ihre Mehrheiten im Senat und im Repräsentantenhaus. Für Trump bedeutet das: Gesetze durchbringen wird schwieriger, politische Gegner können Untersuchungen einleiten und selbst die Finanzierung seiner Vorhaben dürfte komplizierter werden.
Kurz gesagt: Zu Hause muss der Präsident künftig öfter fragen, bevor er etwas bekommt.
Im Ausland bleibt Trump Oberbefehlshaber
Allerdings hat das amerikanische Präsidentenamt eine Besonderheit: Auch ohne parlamentarische Mehrheit bleibt Trump Oberbefehlshaber der Streitkräfte.
Und während der Kongress künftig über Haushaltsmittel und politische Entscheidungen streiten kann, besitzt der Präsident weiterhin beträchtliche außenpolitische Befugnisse.
Gerade der Iran-Konflikt sorgt deshalb für erhebliche Unsicherheit.
Noch unmittelbar vor den Wahlen führten amerikanische Streitkräfte einen begrenzten Angriff auf eine iranische Insel durch. Gleichzeitig stehen neue militärische Eskalationen im Raum.
Ob Trump nach seiner Wahlniederlage eher auf Verhandlungen oder auf militärischen Druck setzen wird, ist offen.
Der Iran wartet, Israel rechnet und Europa hofft
In Teheran betrachtet man die amerikanischen Wahlergebnisse als Zeichen wachsender Kriegsmüdigkeit.
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu verfolgt dagegen weiterhin eine harte Linie gegenüber dem iranischen Regime.
Hinzu kommt die angespannte Lage in der Straße von Hormus. Die Einschränkungen des Schiffsverkehrs treiben Energiekosten und belasten die Weltwirtschaft.
Eine weitere Eskalation könnte erhebliche wirtschaftliche Folgen haben.
Und dann wäre da noch die Ukraine
Auch im Krieg zwischen Russland und der Ukraine bleibt die amerikanische Politik von großer Bedeutung.
Trump hat bereits Sanktionserleichterungen gegenüber Russland beschlossen. Kritiker befürchten, dass weitere Zugeständnisse den Druck auf die Ukraine erhöhen könnten.
Für die europäischen Verbündeten stellt sich deshalb die Frage, welchen außenpolitischen Kurs Washington künftig verfolgen wird.
Unser satirisches Fazit
Donald Trump hat ein politisches Problem: Die Amerikaner haben ihm bei den Zwischenwahlen einen erheblichen Teil seines parlamentarischen Rückhalts genommen.
Aber der Präsident verfügt weiterhin über mächtige Instrumente der Außenpolitik.
Man könnte sagen: Die Wähler haben ihm den Hausschlüssel abgenommen, aber den Schlüssel zum Flugzeugträger durfte er behalten.
Was Trump daraus macht, weiß niemand.
Sicher ist nur: Die neue Mehrheit im Kongress kann ihn kontrollieren und unter Druck setzen, aber nicht jede außenpolitische Entscheidung verhindern.
Für Europa bleibt deshalb eine wenig beruhigende Erkenntnis: Amerika hat gewählt – und die Welt wartet weiterhin darauf, was Trump als Nächstes unternimmt.
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