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Trump und Putin planen Gipfeltreffen – Uneinigkeit über Bedingungen und Teilnehmer

Lola4556677 (CC0), Pixabay
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Ein neues Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin könnte bereits in der kommenden Woche stattfinden – zumindest laut Aussagen aus dem Kreml. Doch zwischen den USA und Russland zeichnen sich bereits deutliche Unterschiede in der Wahrnehmung und Vorbereitung des Treffens ab.

Während Moskau am Donnerstag erklärte, dass ein baldiges Treffen „praktisch vereinbart“ sei, bremste das Weiße Haus. Weder Datum, Ort noch Format seien bislang fixiert. Auch ist unklar, ob der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj an einem möglichen Gipfel beteiligt sein wird – was Selenskyj zur Bedingung gemacht hat.

„Jeder weiß, dass in Russland eine Person die Entscheidungen trifft“, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache. „Und diese Person fürchtet Sanktionen der Vereinigten Staaten. Es ist nur gerecht, dass die Ukraine ein Teil der Verhandlungen ist.“

Trump: Treffen mit Putin auch ohne Selenskyj

Trump zeigte sich hingegen offen für ein separates Treffen mit Putin. Auf Nachfrage, ob Putin zuerst mit Selenskyj sprechen müsse, sagte er: „Nein, muss er nicht.“ Er wolle alles tun, „um das Töten zu beenden“.

Trump hatte in einem Telefonat mit europäischen Staats- und Regierungschefs – darunter der britische Premier, die deutsche Bundeskanzlerin und der finnische Präsident – erklärt, dass er sowohl Putin als auch Selenskyj treffen wolle. Noch am selben Abend sprach er von einer „sehr guten Aussicht“ auf ein Dreier-Gipfeltreffen, äußerte aber auch Enttäuschung über Putins Verhalten.

Ort unklar – Uneinigkeit über Ursprung der Idee

Putin schlug die Vereinigten Arabischen Emirate als möglichen Ort vor. Andere Orte im Nahen Osten seien laut Insidern ebenfalls im Gespräch, da Europa von Russland nicht als „neutraler Boden“ angesehen werde.

Unklar ist auch, von wem die Initiative für das Treffen ursprünglich ausging. Während Washington behauptet, Russland habe das Treffen angeregt, sagt der Kreml das Gegenteil. Putin kommentierte dies mit: „Wer zuerst gesprochen hat, spielt keine Rolle mehr.“

Frust bei Trump – und eine neue Eskalationsstufe

Trump hatte zuvor seinen Sondergesandten Witkoff nach Moskau geschickt, der Putin zu einer dreistündigen Unterredung traf – bereits die fünfte Reise dieses Jahr. Noch am selben Tag kündigte Trump eine neue Strafmaßnahme gegen Indien an: Ein 25-prozentiger Zoll auf indische Produkte als Reaktion auf Ölimporte aus Russland. Eine 100-Prozent-Strafzollandrohung gegen alle Käufer russischen Öls läuft am Freitag ab.

Trump bleibt unentschlossen, ob die Frist bestehen bleibt. „Es liegt an ihm [Putin]. Wir werden sehen, was er sagt. Ich bin sehr enttäuscht“, erklärte er am Donnerstag.

Hoffnungen auf Frieden – aber wenig Fortschritt

Seit seinem Amtsantritt im Januar bemüht sich Trump um eine Friedenslösung im Ukrainekrieg. Er versprach, den Konflikt binnen 24 Stunden beenden zu können – bisher jedoch ohne nennenswerte Ergebnisse. Kritiker werfen Putin vor, lediglich Zeit zu gewinnen, um militärisch weitere Geländegewinne in der Ukraine zu erzielen.

„Vier Mal hatten wir ein Abkommen. Dann gehe ich nach Hause, und am nächsten Tag bombardieren sie ein Pflegeheim in Kyjiw“, sagte Trump kürzlich in einem BBC-Interview. „Was soll das denn?“

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